Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, hier dem Bundesrat zu folgen. Es wurde vom Präsidenten der Finanzkommission gesagt: Der Fonds Landschaftsschutz Schweiz wurde 1991 anlässlich der 700-Jahr-Feier der Eidgenossenschaft gegründet und als zeitlich begrenzte Unterstützung konzipiert. Seither wurde die Förderung dreimal verlängert. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass dieses Jubiläumsgeschenk, das befristet war, nach dreissig Jahren Förderung nun wirklich auslaufen darf. Es ist auch so, dass es hier Doppelspurigkeiten mit anderen Bundessubventionen gibt, die es damals noch nicht gab. Sie haben vorhin entschieden, dass Sie bei den Landschaftsqualitätsbeiträgen bei einer Subvention von 90 Prozent bleiben. Sie haben auch bei der Neuen Regionalpolitik die Fondseinlagen weitergeführt, und der Präsident der Finanzkommission hat ausgeführt, für Natur- und Landschaftsschutzmassnahmen würden pro Jahr 200 Millionen Franken ausgegeben.

Ich glaube daher, man kann jetzt guten Gewissens sagen, dass das Jubiläum von 1991 abgeschlossen ist und dieser Fonds hier gestrichen werden kann.