Rösti Albert · Bundesrat · 2026-03-09

Wortprotokoll

Man kann vieles diskutieren. Der Bundesrat hat klar gesagt, wir müssen diese Dateninfrastruktur aus öffentlichen Mitteln anstossen, und das wären eben nicht die Billettpreise. Anfänglich war eigentlich die Meinung, dass wir alles, 100 Prozent, aus dem Bahninfrastrukturfonds nehmen. Dann haben wir gesagt, nein, es soll eine Datenbank geben, die sowohl die Bahn- als auch die Strasseninfrastruktur bewirtschaften wird, und deshalb sollen es entsprechend 50/50 aus beiden Fonds sein. Es gibt eine Analogie: Wir bezahlen die physische Infrastruktur aus diesen Fonds; da ist klar, wie diese finanziert werden soll. Die Bahninfrastruktur, wir haben es im vorherigen Geschäft diskutiert, wird ja nicht nur mit Steuergeldern, sondern für die Rückverlagerung auch aus der LSVA finanziert. Die Logik ist also: Wenn wir bei der physischen Infrastruktur mit dieser besseren Datennutzung Einsparungen machen wollen, macht es durchaus Sinn, dass das Geld aus den gleichen Finanzierungsquellen kommt, weil wir hoffen, wenn es gut kommt, damit Geld in diesen Finanzierungsquellen einzusparen.