Wismer-Felder Priska · Nationalrat · 2026-03-11

Wortprotokoll

Ich darf Sie zunächst allgemein über den Geschäftsbericht der Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) und der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) informieren. Anschliessend werden Mitglieder unserer Kommission die Themen der Subkommissionen sowie die Arbeiten der GPDel erläutern.

Die Behandlung des Jahresberichtes der GPK und der GPDel ist immer eine gute Gelegenheit, um auf die Arbeit dieser Aufsichtskommissionen aufmerksam zu machen, auch wenn die Aufmerksamkeit im Saal derzeit nicht allzu gross ist. [PAGE 315] Die Arbeit der GPK erfolgt zwar oft unter dem Radar der breiten Öffentlichkeit, trotzdem oder vielleicht gerade deshalb ist sie eine sehr wichtige Aufgabe. Den GPK obliegt die Oberaufsicht darüber, ob die Bundesbehörden im Sinne der Verfassung und der Gesetze handeln und ob die vom Gesetzgeber übertragenen Aufgaben erfüllt werden. Mit der Existenz und der Arbeit einer solchen Aufsichtskommission werden die Transparenz und das Vertrauen in die politischen Abläufe unseres politischen Systems gestärkt - eine wichtige Aufgabe in einer Zeit, in der die Skepsis gegenüber den Institutionen spürbar zugenommen hat.

Der vorliegende Jahresbericht bietet einen Überblick über die Arbeiten im Jahr 2025. Er enthält eine Zusammenfassung und eine Bilanz der Tätigkeitsschwerpunkte der GPK im Jahr 2025. Inhaltlich liegt der Fokus auf jenen Arbeiten, die im vergangenen Jahr abgeschlossen wurden und über die die Öffentlichkeit bisher nicht informiert wurde. Im Sinne der Transparenz orientieren die GPK summarisch auch über ausgewählte laufende Arbeiten sowie über das weitere Vorgehen im Rahmen bestimmter Inspektionen, über die die Öffentlichkeit bereits informiert wurde. Über die Resultate von Abklärungen und Inspektionen informieren die GPK jedoch gemäss ihren Weisungen erst nach Abschluss der Arbeiten.

Im Jahr 2024 konnten vergleichsweise wenige Dossiers abgeschlossen werden, wohl auch deshalb, weil es das erste Jahr der laufenden Legislatur war. Im Berichtsjahr nahm die Anzahl der Veröffentlichungen der GPK jedoch wieder zu. So veröffentlichten die GPK im Jahr 2025 neun Untersuchungsberichte. Zudem wurden im vergangenen Jahr drei neue Inspektionen eingeleitet, in deren Rahmen die GPK Evaluationsaufträge an die Parlamentarische Verwaltungskontrolle (PVK) erteilten. Die erste Inspektion betrifft die Oberaufsicht des Bundes über die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), die zweite die Telearbeit in der Bundesverwaltung und die dritte die Bekämpfung von Menschenhandel. Die zuständige GPK wird auf der Grundlage der Evaluationsberichte der PVK anschliessend eine Beurteilung aus Sicht der parlamentarischen Oberaufsicht vornehmen. Zudem leitete die GPK Ihres Rates im Berichtsjahr eine Inspektion zur Beschaffung des neuen Kampfflugzeugs F-35A ein. Untersucht wird die Geschäftsführung der Behörden zur Frage des Fixpreises.

Nationalrätin Weichelt sowie Nationalrat Storni werden im Anschluss über Schwerpunktthemen aus ihren Subkommissionen informieren. Nationalrätin Seiler Graf wird als Präsidentin der GPDel über den Jahresbericht der GPDel Auskunft geben.

Summarisch darf ich Ihnen berichten, dass im Berichtsjahr 17 Plenarsitzungen der GPK, eine Sitzung der Koordinationsgruppe und 76 Subkommissions- bzw. Arbeitsgruppensitzungen stattfanden. 15 davon waren Dienststellenbesuchen gewidmet. Die GPDel führte 12 Sitzungen durch. Insgesamt fanden also 106 Sitzungen statt.

Anfang Jahr hatten die betroffenen Behörden Gelegenheit erhalten, zum Berichtsentwurf Stellung zu nehmen. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden von der GPK und der GPDel geprüft und so weit als möglich berücksichtigt. Die GPK hiess den vorliegenden Bericht an der Plenarsitzung vom 29.[NB]Januar einstimmig gut und beschloss dessen Veröffentlichung.

An dieser Stelle möchte ich gerne dem Sekretariat und allen Mitarbeitenden, welche die GPK in dieser wichtigen Arbeit unterstützen und sehr kompetent betreuen, für ihre Arbeit danken.