Friedli Esther · Ständerat · 2026-03-12

Wortprotokoll

Der Ursprung der vorliegenden Motion liegt in der Beratung innerhalb der Kommission zum Entlastungsprogramm 27, bei dem wir uns [PAGE 216] jetzt auf der Zielgeraden befinden. Ich spreche heute als Vertreterin der Kommission, aber auch als Präsidentin der Subkommission 1 der Finanzkommission. In dieser sind wir zuständig und verantwortlich für das Eidgenössische Finanzdepartement. Eine unserer Aufgaben ist die Begleitung und die Oberaufsicht über alle Informatikprojekte, im Speziellen über das Projekt Superb in der zivilen Bundesverwaltung. Mit dem Projekt Superb werden die Prozesse der zivilen Bundesverwaltung und beim VBS standardisiert und digitalisiert. Auch bei diesem Projekt befinden wir uns auf der Zielgeraden. Damit wird eine geeignete Grundlage geschaffen, um zentrale Dienste effektiv zusammenzuführen und Synergien noch besser zu nutzen.

Vor dem Hintergrund der Diskussionen in unserer Subkommission zum Entlastungsprogramm 27, zum Budget 2026 und zum Projekt Superb kam diese Motion zustande, die wir als Subkommission der Finanzkommission beantragt haben. Mit der vorliegenden Motion möchten wir den Bundesrat beauftragen, Massnahmen zu ergreifen, um gemeinsame Verwaltungsdienste wie Finanzen, Personal, Beschaffungen, Übersetzungen und IT-Support so weit wie möglich zu zentralisieren, mit dem Ziel, die Effizienz der Bundesverwaltung zu erhöhen, Doppelspurigkeiten abzubauen, Kosten einzusparen und die Qualität der Dienstleistungen zu verbessern. Heute erledigen die meisten Departemente und Bundesämter viele dieser Aufgaben selbst, was eben zum Beispiel auch Doppelspurigkeiten verursacht. Aus Sicht der Finanzkommission gibt es hier in einigen vorhin aufgeführten Bereichen noch mehr Potenzial, das der Bundesrat ausloten sollte. Mit den Querschnittkürzungen im EP 27 haben wir dazu ja auch schon einen Anstoss gegeben. Sie erinnern sich, im Rahmen des EP haben wir grössere Querschnittkürzungen bei der Bundesverwaltung vorgenommen.

Im Zentrum der zu überprüfenden Aufgaben stehen vor allem die sogenannten Shared Services, die in allen Departementen und Ämtern vorkommen. Internationale Erfahrungen zeigen, dass durch eine Zentralisierung dieser Services erhebliche Effizienzgewinne, Qualitätssteigerungen und Einsparungen erzielt werden können.

Vor diesem Hintergrund beantragt Ihnen Ihre Finanzkommission einstimmig, dieser Motion zuzustimmen.