Ogi Adolf · Bundesrat · 2000-03-22

Wortprotokoll

Ich bin wirklich froh und glücklich, dass man hier in diesem Rat wieder so für die Armee kämpft, dass man das Militär wieder will. Das war vor einigen Jahren noch ganz anders. Die Geschichte wird das - dank des Protokolls - zu würdigen wissen.

Wir wollen eine Kaserne nördlich des Juras - das ist staatspolitisch wichtig -, und wir wollen einen Waffenplatz nördlich des Juras. Das ist aus den Gründen, die mein Vorredner erwähnt hat, ausserordentlich wichtig. Ich sage ganz klar: Die Kosten-Nutzen-Analyse ist eine wichtige Grundlage. Aber staatspolitische und föderalistische Gründe sind ebenso ausschlaggebend. Das ist der Grund, weshalb der Bundesrat am Projekt von Liestal festhalten will.

Die Interpellation betrifft also zwei strategisch wichtige Ausbildungsinfrastrukturen unserer Armee: Einerseits geht es um den kantonalen Waffenplatz Liestal; das ist der einzige Waffenplatz - und die einzige Kaserne - nördlich des Juras. Andererseits geht es um die Kaserne Aarau, welche durch ihre zentrale Lage - Herr Pfisterer hat es gesagt - für das VBS von besonderer Bedeutung ist.

Der Planungsstand der "Armee XXI", Herr Reimann, lässt leider Gottes zum jetzigen Zeitpunkt - auch heute, am 22. März - noch keine konkreten Aussagen über die zukünftige Belegung unserer Ausbildungsinfrastrukturen zu. Aber ich habe Ihren Kampf zur Kenntnis genommen; ich habe zur Kenntnis genommen, dass Sie alle, sowohl Basel-Landschaft wie Aarau, das Militär lieben und weiterhin zu diesem Militär stehen werden. Das sind doch "good news".

Der Wechsel von der "Armee 95" zur "Armee XXI" wird einen Quantensprung darstellen. Das möchte ich ganz klar sagen. Die Armee wird kleiner. Es wäre blauäugig, zu meinen, es bleibe alles beim Alten. Die Verkleinerung der Armee und das immer enger werdende Finanzkorsett - auch das möchte ich Ihnen in Erinnerung rufen - werden regional spürbare Veränderungen zur Folge haben. Das ist unvermeidbar.

Die Belegung der Infrastrukturen wird Änderungen erfahren; wir werden beispielsweise nicht mehr alle Infanteriewaffenplätze mit Infanterie belegen können. Wer anderer Meinung ist, verkennt klar die Veränderungen, welche die finanzielle Ausgangslage, das finanzielle Korsett, aber auch die "Armee XXI" bringen werden. Ich wiederhole nochmals: Es kann nicht beim Alten bleiben; die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen lassen dies nicht zu. Trotzdem hat der Bundesrat bezüglich der Waffenplätze Aarau und Liestal klar Stellung bezogen. Diese beiden Waffenplätze werden auch künftig von der Armee belegt werden; zwar nicht mit Stabssekretären - in Ihrem Versprecher haben Sie die Staatssekretäre erwähnt, die in Aarau ausgebildet werden sollen. Das würde zwar Qualität bringen, aber nicht die Quantität, die Sie wollen; Sie wollen ja Truppe. Staatssekretäre sind also in Aarau sicher nicht vorgesehen; bezüglich der Stabssekretäre ist noch nichts entschieden.

Ich kann Ihnen heute noch nicht sagen, welche Truppe das sein wird. Die Planungsarbeiten im Rahmen von "Armee XXI" sind eben noch nicht so weit fortgeschritten. Ich bitte Sie deshalb um etwas "patience"; ich sage das ganz bewusst auf Französisch. Konkrete Angaben über die künftige Belegung werden in der zweiten Hälfte diese Jahres vorliegen; der Bundesrat steht aber bereits jetzt klar zu diesen beiden Waffenplätzen. Voilà.

Das VBS wird deshalb dem Parlament in diesem Jahr mit der Immobilienbotschaft 2001 einen Beitrag zum Ausbau und zur Sanierung des Waffenplatzes Liestal beantragen. Nachdem die Erneuerung und Modernisierung des Waffenplatzes Aarau vor wenigen Jahren abgeschlossen worden sind, sind dort momentan keine grösseren baulichen Investitionen vorgesehen.

Für die Verteilung und Belegung von Waffenplätzen sind nicht immer kostenmässige Überlegungen entscheidend - das möchte ich noch einmal sagen -, sondern bei dieser Lagebeurteilung müssen auch staatspolitische und föderalistische Überlegungen Platz haben. Das VBS ist sich seiner regionalpolitischen Verantwortung bewusst und wird, wo immer möglich, der Regionalverträglichkeit der unvermeidbaren Massnahmen im Zusammenhang mit "Armee XXI" grosses Gewicht beimessen.

In diesem Sinne, glaube ich, haben Sie beide heute etwas erreicht.