Fünfschilling Hans · Ständerat · 2000-03-22

Wortprotokoll

Ich habe im Moment hier materiell wenig beizufügen, weil Herr Bundespräsident Ogi ja die Situation in Liestal klar dargestellt hat. Ich möchte mich aber an Herrn Reimann wenden, der gesagt hat, es gehe ihm nicht darum, gegen Liestal zu argumentieren. Nun, die Botschaft habe ich wohl gehört, allein, ich lese den Text der Interpellation und habe jetzt auch aufgepasst, was Herr Reimann weiterhin gesagt hat. Er argumentiert hauptsächlich nicht nur für Aarau, sondern gegen Liestal.

Insbesondere möchte ich doch darauf eingehen, dass er in Ziffer 5 den Kanton Basel-Landschaft als armeefeindlich abqualifiziert, wenn hier steht: "Hält er es unter staatspolitischen Aspekten für vertretbar, einer zentral gelegenen Region, die sich seinerzeit im Gegensatz zum Kanton Basel-Landschaft klar gegen die armeefeindliche Volksinitiative '40 Waffenplätze sind genug!' ausgesprochen hat ...." Wenn er das zitiert, nimmt er das als Argument gegen den Waffenplatz Liestal.

Ich darf vielleicht daran erinnern: Bei dieser Abstimmung ging es um den Waffenplatz Neuchlen-Anschwilen, der ja vor allem aus Umweltschutzgründen bekämpft wurde. Dass der umweltfreundliche Kanton Basel-Landschaft hier zugestimmt hat, lässt keine Rückschlüsse auf seine Haltung der Armee gegenüber zu.

Ich darf Herrn Reimann vielleicht auffordern, sich dazu selber eine Meinung zu bilden. Am 5. Mai ist die Territorialinfanterie-Rekrutenschule Liestal abgeschlossen. Dann ist in der Hauptstadt Liestal die Hauptstrasse abgesperrt, vor dem Rathaus ist eine Ehrentribüne aufgestellt, und davor defiliert die Rekrutenschule. Ich möchte Herrn Reimann dazu einladen und werde ihm einen Platz auf der Ehrentribüne reservieren. (Heiterkeit) Er kann sich dann ein Bild davon machen, wie die Bevölkerung in Liestal diesem Defilee von links und rechts zusieht und damit bekundet, dass auch die Bevölkerung zum Waffenplatz Liestal steht. - Diese Einladung ist ernst gemeint, Herr Reimann.