Hässig Patrick · Nationalrat · 2026-04-29

Wortprotokoll

Stellen Sie sich vor: Sie brauchen eine Hüftoperation, das nächste Spital ist fünfzehn Minuten entfernt, entsprechende Eingriffe werden dort aber nur selten durchgeführt. Ein spezialisiertes Zentrum, in welchem Dutzende solcher Operationen jährlich durchgeführt werden, liegt eine Stunde entfernt. Wo lassen Sie sich operieren? Die meisten kennen die Antwort, und doch baut unser System darauf auf, dass praktisch alle Spitäler alles anzubieten versuchen - auf Kosten der Qualität, der Prämien und der Steuerzahlenden.

Die Schweiz hat eine der höchsten Spitaldichten weltweit; das klingt zwar gut, ist in Wahrheit aber auch ein Problem. Hinter dieser Dichte steckt kein Konzept, hinter dieser Dichte stecken 26 Kantone. Das KVG schreibt den Kantonen zwar Koordination vor, aber sie findet zu wenig statt. Die Kantone haben schlicht zu wenig Anreiz, sich zu koordinieren. Jede Gesundheitsdirektorin und jeder Gesundheitsdirektor schützt [PAGE 773] die eigenen kantonalen Einrichtungen. Das ist politisch nachvollziehbar, aber für das Gesamtsystem fatal. Leider können wir die Gesundheitsdirektorinnen und Gesundheitsdirektoren nicht in ein Konklave schicken und warten, bis weisser Rauch aufsteigt, sie eine gemeinsame Lösung und eine interkantonal funktionierende Spitalplanung gefunden haben. Ich würde mir erhoffen, dass sie das zusammen schaffen. Stattdessen schauen wir zu, wie die Gesundheitskosten wegen fehlender Koordination in die Höhe getrieben werden: Von jährlich 100 Milliarden Franken Gesundheitskosten in der Schweiz machen die Spitalkosten rund 35 Prozent aus. Hier zu handeln, scheint naheliegend.

Eine vom Bund eingesetzte Expertengruppe bezifferte die möglichen Einsparungen durch eine verbindliche Koordination der Spitalplanung bereits 2017 im dreistelligen Millionenbereich, doch die entsprechenden Empfehlungen wurden nicht umgesetzt - und das in einer Zeit, in der die Gesundheitskosten explodieren und für viele Haushalte zu einer grossen Belastung geworden sind.

Es geht nicht nur um Kosten, es geht auch um die Qualität der Versorgung, die unter der Zersplitterung der Spitallandschaft leidet. Nicht einmal die Hälfte aller Schweizer Spitäler erfüllt die Mindestfallzahlen für Operationen. Es geht nicht um Blinddarmoperationen, sondern um Wirbelsäulenchirurgie, Krebsbehandlungen oder Nervenoperationen. Auch die Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) hat eingesehen, dass der Status quo nicht haltbar ist. Sie hat nun einen Dreiphasenplan erarbeitet. Er ist wahrlich unambitioniert, greift frühestens 2031 und garantiert nicht, dass die Kantone sich dieses Mal wirklich einigen oder Empfehlungen Folge leisten.

Die Räte haben kürzlich die Motion 25.3017 der SGK-S angenommen. Sie sieht vor, dass kantonale Leistungsaufträge innerhalb der Versorgungsregionen besser abgestimmt werden sollen. Falls die Kantone das nicht tun, kann der Bund subsidiär eingreifen. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber noch zu wenig. Nur mit einer Gesamtkonzeption, wie sie bei vergleichbaren Aufgaben - z.[NB]B. bei einem Eisenbahnnetz oder dem Bau von Nationalstrassen - längst verwirklicht ist, erhält die Spitalplanung den erforderlichen Planungshorizont.

Mit meiner Motion fordere ich deshalb eine gemeinsame Spitalplanung von Bund und Kantonen mit einer Entscheidungskompetenz des Bundes. Ich und alle im Saal hoffen, dass diese Kompetenz nicht zum Tragen kommt. Die Stärken des heutigen Systems bleiben erhalten, die Kantone bringen lokale Kenntnisse und regionale Bedürfnisse ein, aber es gäbe jemanden, der das grosse Ganze im Blick hält. Die Motion sieht explizit vor, dass die Notfallversorgung und die Grundversorgung selbstverständlich flächendeckend gewährleistet bleiben - das möchte ich betonen. Es geht nicht um einen Abbau in der Peripherie, sondern darum, sinnvoll umzubauen. Jede Region in unserem Land braucht erreichbare Kinderärzte, erreichbare Hausärzte, einen funktionierenden Rettungsdienst oder ein Gesundheitszentrum; dafür soll gesorgt werden.

Ich bitte Sie: Unterstützen Sie diese Motion zugunsten einer sinnvollen Spitalplanung über die Kantonsgrenzen hinaus, für weniger Verschwendung von Prämiengeldern und eine bessere Behandlungsqualität für unsere Bevölkerung in der Schweiz.