Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2026-06-02

Wortprotokoll

Ob dies nun, Herr Nationalrat Roth, ein "Breitbandmedikament" ist oder nicht, sei dahingestellt. Es geht einerseits unter anderem auch um eine Harmonisierung der Wertfreigrenze für Einkäufe im Ausland, sodass für Ein- und Ausfuhrbescheinigungen letztlich derselbe Wert gilt. Das ist das eine. Andererseits dürfte es unbestritten sein, dass Personen, die sich ohnehin in der Schweiz aufhalten, hier als Touristinnen und Touristen profitieren können. Mit der Frage des Sondersatzes für die Hotellerie hat dies meines Erachtens nichts zu tun; dabei handelt es sich um eine Kriseninterventionsmassnahme, die 1996 eingeführt wurde und nun bereits zum sechsten Mal verlängert werden soll. Auf die Debatte dazu freue ich mich, denn Sie werden die Haltung des Bundesrates sicher unterstützen. Hier darf die Wirkung, so glaube ich, nicht überschätzt werden. Nichtsdestotrotz besteht eine psychologische Wirkung, unter anderem für die Detailhändler in der Schweiz.