Rösti Albert · Bundesrat · 2026-06-03

Wortprotokoll

Der Bundesrat teilt das Ziel der Motionärin, den Eintrag von langlebigen Schadstoffen in die Umwelt möglichst zu vermeiden oder zumindest zu reduzieren. Er erachtet die Sunset-Klausel jedoch tatsächlich nicht als den richtigen Weg. Er will nicht abwarten, sondern eigentlich die Beschränkungen und Verbote, wie sie im Chemikalienrecht der EU demnächst wohl beschlossen werden, übernehmen. Damit wird ein vergleichbares Schutzniveau für die Gesundheit und die Umwelt erreicht, und Handelshemmnisse werden vermieden. Die Harmonisierung mit der EU dürfte aus Sicht des Bundesrates letztlich schneller zu einer Verbesserung der Belastungssituation führen, als wenn wir die Arbeiten an einer allfälligen Sunset-Klausel abwarten würden.

In der EU wird seit 2023 ein umfassender Beschränkungsvorschlag für PFAS diskutiert. Gemäss aktueller Planung könnte die EU die Beschränkung bereits im nächsten Jahr beschliessen, und wir würden dann auch prüfen, diese Regulierung direkt zu übernehmen.

Vor diesem Hintergrund beantragt der Bundesrat die Ablehnung des Postulates.