preparatory:AB 375485

Wortprotokoll

Die Motion Fridez verlangt, dass die Schweiz ausreichende Mittel der bodengestützten Luftverteidigung erhält, um auf die Bedrohungen durch Raketen und Drohnen reagieren zu können. Ausgangspunkt ist, dass die Schweiz heute gegen Angriffe aus der Distanz nicht wirksam geschützt ist.

Seit der Stellungnahme des Bundesrates vom 28.[NB]Mai des letzten Jahres zur Motion Fridez hat sich die geopolitische Lage weiter verschärft. In diesem Zusammenhang überwies das Parlament im Dezember 2025 die zwei gleichlautenden Motionen 25.4405 und 25.4396 der Sicherheitspolitischen Kommissionen an den Bundesrat. Damit wurde der Bundesrat beauftragt, rasch eine wirksame Drohnen- und Luftabwehr sicherzustellen und den Schutz des schweizerischen Luftraums zu verbessern.

In seiner Stellungnahme zu den Motionen erklärte sich der Bundesrat bereit, die bodengestützte Luftverteidigung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel zu priorisieren und andere Rüstungsvorhaben zurückzustellen, auch deshalb, weil die Schweiz heute nicht gegen Angriffe aus der Distanz geschützt ist. Diese Umsetzung entspricht auch einer Massnahme der neuen sicherheitspolitischen Strategie. Die Armee soll kritische Fähigkeits-, Ausrüstungs- und Beschaffungslücken im Bereich der Abwehr von weitreichenden Waffen, vor allem von Angriffsdrohnen, ballistischen Lenkwaffen und Marschflugkörpern, rasch schliessen. Das Rüstungsprogramm 2026 berücksichtigt diese Priorisierung bereits. Es werden dem Parlament sowohl weitere Systeme bodengestützter Luftverteidigung mittlerer Reichweite inklusive zusätzlicher Munition als auch neue Systeme kleinerer Reichweite und Mittel zur Abwehr von Minidrohnen beantragt.

Weiter beauftragte der Bundesrat am 6.[NB]März 2026 das VBS mit der Prüfung der Bestellung eines zusätzlichen Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite, wie schon mehrmals erwähnt wurde. Dieses zweite System soll bevorzugt in Europa produziert werden. Konkret heisst das, dass es sich um ein europäisches System oder um ein aussereuropäisches System, das in Europa hergestellt wird, handeln müsste.

Das VBS beabsichtigt, dem Bundesrat Ende Juni 2026 das weitere Vorgehen betreffend Systeme bodengestützter Luftverteidigung grösserer Reichweite zu beantragen. Die Umsetzung der Ziele der vorliegenden Motion ist somit bereits im Gang. [GZ]

Ich bitte Sie daher, die Motion abzulehnen.