preparatory:AB 375849

Wortprotokoll

Herr Imark, ich komme nicht selber darauf. Es war die Aussage von Bundesrat Rösti in der Debatte des Ständerates, dass Kernkraftwerke nicht ohne Subventionen gebaut werden können und dass das heute bereits klar sei. Mein Antrag ist, dass wir genau diese Finanzierung vorgängig klären können, damit die Leute, die dann an der Urne darüber entscheiden sollen, ob wir uns für neue AKW einsetzen sollen oder nicht, auch wissen, dass das ein Preisschild hat. Das ist in diesem Gegenentwurf leider noch nicht ausgewiesen.

Da Sie die erneuerbaren Energien ansprechen: Bei der Abstimmung über die Energiestrategie im Jahr 2017 war bereits klar, dass man mit dem Strompreis 2,3 Rappen für den Ausbau der erneuerbaren Energien zahlen muss und dass dieser Betrag dann für erneuerbare Energien eingesetzt wird. Das war zum Zeitpunkt der Abstimmung bereits klar, und das hat sich bis heute auch nicht geändert. Diese 2,3 Rappen gelten heute noch.