Rieder Beat · Ständerat · 2026-06-08

Wortprotokoll

Ich kann diese Interpellation und die Ausführungen von Frau Moser nicht so im Raum stehenlassen. Wieso?

Wir sind über die Vielzahl und die Heftigkeit der PFAS-Vorstösse in unserem Parlament überrascht. Das ist ja keine neue Geschichte; die Auswirkungen von PFAS, PFOA und PFOS sind seit den 1970er-Jahren bekannt. Seit den 1990er-Jahren wissen wir, dass PFOS allenfalls gewisse Krebsarten auslösen können. Seit 2009 gibt es die Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants. Das ist eine Konvention, der fast sämtliche westeuropäischen Länder beigetreten sind. Seit 2008 ist die Verwendung von PFOS verboten. Seit 2020 ist auch die Verwendung von PFOA verboten. Das heisst, die Wissenschaft, aber auch die verantwortlichen Organe in der Schweiz sind nicht stehengeblieben. Sie sind in Übereinstimmung mit der EU dazu übergegangen, die entsprechenden Produkte zu verbieten. Und diese sind auch verboten. Daher darf man annehmen, dass sich PFAS nicht weiter anreichern und dass die PFAS-Konzentration nicht zunehmen wird. Es darf angenommen werden, dass diese giftigen Stoffe nicht weiter in die Umwelt fliessen - dies nur so zum Gesamtrahmen.

Des Weiteren ist auch das Parlament nicht stehengeblieben. Die UREK-S hat sich der PFAS-Thematik vor zwei Jahren angenommen. Sie hat mit Ihnen zusammen die Altlasten in den am meisten belasteten Orten in Angriff genommen, sie hat entsprechende Programme aufgesetzt und Gesetze verabschiedet. Zum Teil tat sie das sogar rückwirkend, wie letzte Woche, damit wir mit PFAS belastete Standorte sanieren können.

Wir bestreiten nicht, dass PFAS gefährlich sind, und wir bestreiten auch nicht, dass belastete Standorte saniert werden müssen. Aber hier wird der Eindruck vermittelt - nicht nur durch diesen Vorstoss, sondern auch durch unzählige andere Vorstösse -, dass die Bundesämter und das Parlament nicht reagiert hätten. Die PFAS-Thematik ist bekannt, und wenn Sie jetzt zu hektisch, ohne wissenschaftliche Grundlagen und ohne eindeutige Grenzwerte weitere Massnahmen fordern, dann werden Sie weite Bereiche unserer Wirtschaft und weite Bereiche unserer Landwirtschaft schädigen.

Daher bitten wir den Bundesrat, zuerst einmal die Grundlagen betreffend die Grenzwerte zu erarbeiten, weil die Landwirtschaft und die Wirtschaft klare und eindeutige Grenzwerte brauchen. Es war mir wichtig, das zu präzisieren.