Germann Hannes · Ständerat · 2026-06-11

Wortprotokoll

Hier beantragt die Kommission auf Hinweis der Verwaltung einstimmig eine redaktionelle Anpassung. Diese Regelung muss im Rahmen der vorliegenden Revision angepasst werden, da die Kategorie der Transplantatprodukte im Transplantationsgesetz aufgehoben wird. Neu muss sich die Bestimmung auf Arzneimittel für neuartige Therapien (ATMP) gemäss Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe aundecies Ziffer 3 HMG beziehen. Damit wäre auch diese Formalität abgeschlossen.

Zu den weiteren Bestimmungen, Herr Präsident, werde ich mich nicht mehr äussern.