preparatory:AB 376622

Wortprotokoll

Geschätzter Herr Nationalrat Reimann, besten Dank für diese Frage, die mich als Historiker besonders freut. In diesem Rat wurde seit Jahrzehnten nicht mehr besprochen, was die geistige Landesverteidigung bedeutet, sie hat in diesem Rat aber ihren Anfang genommen.

Der Bundesrat teilt grundsätzlich das Anliegen der Motion. Die Bereitschaft zur Landesverteidigung, der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Widerstandsfähigkeit gegenüber ausländischer Desinformation sind zentrale Voraussetzungen für eine wehrhafte Demokratie.

Der Bundesrat erachtet eine Wiedereinführung der geistigen Landesverteidigung dennoch nicht als zielführend. Die geistige Landesverteidigung entstand in den 1930er-Jahren, damals eigentlich als Kulturbotschaft, entfaltete während des Zweiten Weltkriegs ihre Wirkung für die Sicherheitspolitik und den Zusammenhalt unseres Landes und wurde dann im Kalten Krieg unter etwas anderen Vorzeichen, aber mit dem gleichen Namen weitergeführt. Sie stellte Kultur, Bildung und Öffentlichkeit stark in den Dienst der Verteidigungsbereitschaft.

Aus Sicht des Bundesrates müssen sicherheitspolitische Massnahmen heute, ähnlich wie damals, auf die absehbare Bedrohungslage ausgerichtet sein. Es ist aber auch wichtig, den Wehrwillen und die Bereitschaft unseres Landes, unserer Gesellschaft, für unser Land einzustehen, zu stärken. Dazu laufen aber bereits einige Arbeiten. Die Sicherheitspolitische Strategie 2026 befasst sich im Sinne der umfassenden Sicherheit mit der Stärkung der Resilienz und der Abwehr- und Verteidigungsfähigkeit. Sie sieht auch Massnahmen gegen die Beeinflussung und Desinformation vor. Zudem hat der Bundesrat im Bericht "Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation" vom 19.[NB]Juni 2024 Massnahmen zur Lagebeobachtung und Koordination vorgesehen, und Resilienz hängt, wie eingangs erläutert, eben auch davon ab, wie die Bereitschaft der Bevölkerung ausgestaltet ist, etwas zur Stärkung unseres Landes zu unternehmen und die Wehrbereitschaft sicherzustellen.

Der Bundesrat setzt auf zeitgemässe und wirksame Instrumente, die auch den technologischen Fortschritten und der internationalen Kooperation Rechnung tragen. Er beantragt Ihnen deshalb, die Motion abzulehnen.