Zryd Andrea · Nationalrat · 2026-06-11

Wortprotokoll

Ihre Kommission hat sich ebenfalls im April 2026 mit einer sehr ähnlichen Angelegenheit befasst wie vorhin. Diesmal ging es um Eufor Althea, um den zusätzlichen Einsatz der Schweiz zugunsten von Eufor Althea im Jahr 2027.

Der Bundesrat hat die Botschaft zum zusätzlichen Einsatz der Schweiz zugunsten der multinationalen European Union Force in Bosnien und Herzegowina, Eufor Althea, im Jahr 2027 an der Sitzung im Februar 2026 verabschiedet. Seit November 2004 beteiligt sich die Schweizer Armee mit einem Kontingent von 20 bewaffneten Soldaten an der EU-Friedensmission Eufor Althea in Bosnien und Herzegowina. Die Vorlage sieht eine befristete Aufstockung des Schweizer Beitrags im Jahr 2027 um 12 bewaffnete Soldaten für Eufor Althea vor. Diese werden in den Bereichen Transport und Stabsarbeit eingesetzt.

Der Bundesrat betonte, dass die wichtige EU-Mission aus ähnlichen Gründen wie im Kosovo unterstützt werden sollte. Bosnien-Herzegowina ist eine unsichere Region, sie ist fragil und in den letzten Jahren eher noch unsicherer geworden. Darum ist es wichtig, dass die Schweiz ihren Beitrag gerade in dieser Region, die ebenfalls eine grosse Diaspora in der Schweiz hat, leistet.

Der Nationalrat ist in diesem Geschäft Erstrat. Es gab auch hier in der Kommission diverse Anträge. Den Entwurf des Bundesrates habe ich eben begründet. Es gab einen Antrag Zryd, der forderte, dass der Maximalbestand auf 36 Angehörige der Armee aufgestockt wird. Begründung: wegen der fragilen Lage in Bosnien-Herzegowina und der generellen Spannung auf dem Westbalkan. Es brauche eben mehr Spielraum, wurde begründet, um bei Bedarf allenfalls eingreifen zu können.

Es gab dann den Antrag Tuena, der wiederum das Eintreten bekämpfte und Nichteintreten forderte. Der Einsatz sei zu teuer. Er stellte ebenfalls die Frage, ob das Kontingent überhaupt erhöht werden müsse.

Eintreten erfolgte in der Kommission mit 14 zu 8 Stimmen bei 0 Enthaltungen. Die Gesamtabstimmung erfolgte mit 14 zu 8 Stimmen bei 1 Enthaltung zugunsten des Entwurfes mit dem angenommenen Antrag Zryd.