preparatory:AB 376669

Wortprotokoll

Die Motion verlangt, durch gezielte Massnahmen ein ausgewogeneres Geschlechterverhältnis in militärischen Einheiten zu erreichen. Damit soll die Situation der Frauen in der Armee verbessert und insbesondere Risiken wie Diskriminierung und sexualisierte Gewalt reduziert werden.

Der Bundesrat nimmt diese Problematik sehr ernst und unterstützt Massnahmen zur Verhinderung von Diskriminierung und sexualisierter Gewalt. Ich muss zugeben, dass ich auf den ersten Blick Verständnis für dieses Anliegen hatte, und glaube, dass keine ideologisierte Meinung dahintersteckt, sondern eine ernsthafte Überlegung, wie sich die Situation der Frauen sowie ihr Engagement und ihr Anteil in der Armee verbessern lassen.

Dennoch ist der Bundesrat der Ansicht, dass die in der Motion vorgeschlagenen Massnahmen weder zweckmässig noch zielführend sind. Die Einschränkung, Frauen nur einmal jährlich oder alle zwei Jahre in die Rekrutenschule einzuteilen, wie es die Motion vorsieht, würde zu einer Ungleichbehandlung führen und die Vereinbarkeit von Militärdienst und zivilem Leben zusätzlich erschweren; zudem würde sie die Möglichkeiten für eine Kaderlaufbahn einschränken. Der nach wie vor tiefe Frauenanteil von 1,8 Prozent verunmöglicht in den meisten Truppengattungen ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis. Um ein solches zu erreichen, müssten nicht nur die Rekrutenschulstarts für Frauen begrenzt, sondern auch die ihnen zugänglichen Truppengattungen und Funktionen eingeschränkt werden, was die Gleichbehandlung von dienstleistenden Frauen und Männern weiter beeinträchtigen würde.

Auch die Schaffung reiner Fraueneinheiten ist nicht geeignet. Die Bekämpfung von Diskriminierung und sexualisierter Gewalt muss an den Ursachen ansetzen und darf nicht durch eine Trennung der Geschlechter erfolgen. Für die Auftragserfüllung der Armee ist entscheidend, dass alle Armeeangehörigen gleichberechtigt zusammenarbeiten und integriert eingesetzt werden können.

Der Bundesrat beantragt Ihnen daher, die Motion abzulehnen.