Salzmann Werner · Ständerat · 2026-06-16

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, auf alle drei Bundesbeschlüsse einzutreten, weil sie eben genau der wahrscheinlichsten Bedrohung entsprechen.

Zum Bundesbeschluss über die Beschaffung der Kampfflugzeuge F-35A: Ich halte gut aus, Frau Roth, was Sie sagen. Ich kann es aber nicht stehenlassen, wenn Sie von irgendwelchen Lobbyisten Texte bekommen, die wir in der Sicherheitspolitischen Kommission gar nicht besprochen haben, und diese hier verbreiten. Wir haben den F-35A einer Evaluation unterziehen lassen. Die Evaluationsmethode wurde von der Eidgenössischen Finanzkontrolle geprüft und gutgeheissen. Der F-35A hat mit Abstand am besten abgeschnitten. Er ist preislich konkurrenzfähig und dient nicht nur der Sache des zivilen Luftpolizeidiensts, sondern auch der militärischen Sache. Er muss auch konkurrenzfähig sein, um jedes Kampfflugzeug aus dem Luftraum zu verdrängen oder zur Landung zu zwingen.

Der F-35A ist, wie Frau Kollegin Gmür gesagt hat, eben auch ein Beispiel einer Kooperation in Europa, damit man Daten austauschen kann, 400 Kilometer weit über die Landesgrenze hinaussehen und gegnerische Flugzeuge erkennen kann, in Kombination mit unserem Bodluv-System und den Bodentruppen, was dann über die neue Digitalisierungsplattform läuft. Das ist das System, das wir beschaffen müssen. Alle anderen Flugzeuge auf dem Markt sind nicht Flugzeuge der fünften Generation und entsprechen nicht dem Level, das der F-35A hat.

Wenn man natürlich immer und immer wieder über den F-35A herzieht und ihn kritisiert, dann kann ich mir schon vorstellen, dass es Leute gibt, die glauben, dass es nicht das richtige Flugzeug sei. Aber das ist nicht so; es ist das richtige Flugzeug, und es ist auch kein Projekt, das kaputtgegangen ist. Einzig der Fixpreis, den man erwähnt hat, kann nicht eingehalten werden. Das ist die einzige Kritik, und das führt jetzt dazu, dass wir einen höheren Preis haben. Das ist aber nicht nur aufgrund des fehlenden Fixpreises so, sondern auch wegen der höheren Nachfrage, die die Marktpreise erhöht hat.

Aus diesem Grund bitte ich Sie, dem dritten Bundesbeschluss ebenfalls zuzustimmen.