Jans Beat · Bundesrat · 2026-06-16

Wortprotokoll

Hier bittet Sie der Bundesrat, diese Motion anzunehmen, und zwar, weil sie die Bestrebungen des Bundesrates in diesem Zusammenhang unterstützt. Im Rahmen einer humanitären Aktion haben der Bund und einige Kantone Ende letzten Jahres die Evakuierung und Aufnahme von 20 verletzten Kindern mit ihren Familienangehörigen aus dem Gazastreifen durchgeführt. Insgesamt waren es 98 Personen. Die Kinder wurden in der Schweiz medizinisch betreut. Sie und ihre Familienangehörigen durchlaufen ein ordentliches Asylverfahren.

Medizinische Evakuierungen von verletzten Kindern aus dem Gazastreifen wurden erfolgreich abgeschlossen. Zwischen dem Ausbruch des Konfliktes am 7.[NB]Oktober 2023 und Ende April 2026 wurden zusätzlich zur Evakuierungsaktion 56 humanitäre Visa an Personen aus dem besetzten palästinensischen Gebiet ausgestellt. Die Visumgesuche werden einzelfallweise und gemäss den ordentlichen Voraussetzungen geprüft. Für Personen aus dem Gazastreifen ist der Zugang zur Gesuchstellung für ein humanitäres Visum gewährleistet.

Der Bundesrat ist hier, wie gesagt, gleicher Meinung wie die Motionärin bzw. der Motionär und beantragt Ihnen deshalb, die Motion anzunehmen.