Strupler Manuel · Nationalrat · 2026-06-18

Wortprotokoll

Ich vertrete die starke Minderheit. Wenn man schneller laufen möchte, als die Musik spielt, oder, wie in diesem Fall, etwas fordert, wozu der Bundesrat und die Verwaltung schon einen Auftrag erhalten haben, ist das eine Drängelei, nutzlos und eine total unnötige Beschäftigung der Verwaltung. In der Legislaturplanung, es wurde von meiner Vorrednerin ausgeführt, hat das Parlament den Bundesrat schon beauftragt, eine Energieeffizienzstrategie zu verabschieden. Im Rahmen dieser Strategie, die derzeit erarbeitet und voraussichtlich, wie in der Kommission berichtet, im Herbst 2027 verabschiedet wird, werden Energieeffizienzmassnahmen und Potenziale in allen Sektoren und über alle Energieträger hinweg und, wie dieses Postulat hier fordert, auch bei fossilen Energieträgern analysiert. Zudem werden die bestehenden energiepolitischen Instrumente sowie allfällige Anpassungen geprüft, die zur Umsatzsteigerung dieser Energieeffizienzmassnahmen beitragen.

Somit werden die von diesem Postulat geforderten Untersuchungen und Vorschläge bei fossil betriebenen Geräten und Anlagen durch die Energieeffizienzstrategie, die bereits in Abklärung ist, abgedeckt. Einen gesonderten Bericht zum Betrieb ohne Nutzen fossil betriebener Geräte und Anlagen erachtet daher eine starke Minderheit Ihrer Kommission wie auch der Bundesrat zum aktuellen Zeitpunkt in Bezug auf den Ressourcenaufwand als unverhältnismässig und unnötig. Ich bitte Sie deshalb im Namen der Minderheit, dem Bundesrat zu folgen, das Postulat abzulehnen und abzuwarten, was im Ende 2027 zu erwartenden Bericht steht, um eine unnötige Beschäftigung der Verwaltung zu verhindern. Ich bin sicher, dass diese Kräfte in der Verwaltung gewinnbringender eingesetzt werden können.

Vielen Dank, wenn Sie die Minderheit unterstützen und sie zu einer Mehrheit machen.