David Eugen · Ständerat · 2003-09-16

Wortprotokoll

Ich kann hier klar sagen, was die Meinung der Kommission ist: Die Meinung ist eindeutig die, dass hier alle diese Beträge - so sage ich jetzt [PAGE 757] einmal -, die der Versicherte einzahlt, also die periodischen Beiträge, die Einkaufsleistungen, aber auch die eigenen Einlagen, hier zu berücksichtigen sind und gemeint sind. Das ist die Bedeutung des Ausdrucks "von der versicherten Person einbezahlte Beiträge", wie das hier aufgeführt ist. Ich denke, dass es im Text keine Korrektur braucht. Aber bei der Interpretation ist das Anliegen von Kollege Büttiker - dass klargestellt wird, dass die Einkaufsleistungen und die Einlagen des Versicherten auch unter diesen Begriff fallen - berechtigt.