Büttiker Rolf · Ständerat · 2003-09-18

Wortprotokoll

Sie wissen, diese Geschichte mit der Parlamentsentschädigung ist ein bisschen mein Hobby. Herr Schmid hat eindrücklich gesagt, wer jetzt bei diesem Sparprogramm alles Opfer bringen muss, und ich meine, jetzt sollten auch wir ein Opfer bringen. Es geht mir nicht um die 3000 Franken, aber wir sind ein politisches Führungsorgan des Bundes, und ich glaube, wenn in einem Betrieb eine solche Sparübung ansteht, dann verlangt man, dass "oben" auch ein Opfer gebracht wird. Wir können nicht dem Volk Sparen predigen und selber bei uns nichts tun.

Herr Schiesser - darum habe ich eigentlich das Wort ergriffen - hat noch auf den Nationalrat verwiesen. Wir haben einmal mit dem Büro des Nationalrates darüber diskutiert. Ich möchte nun ganz scheu, höflich und anständig fragen - ich frage bewusst auch Herrn Bundesrat Villiger, denn ihn betrifft es ja nicht mehr -, ob der Bundesrat auch gedenkt, im Hinblick auf diese Situation ein Gleiches zu tun und [PAGE 848] vielleicht ähnlich wie das Parlament, das einen Betrag von 750 000 Franken einsparen will, einen Beitrag zu leisten.