Hess Hans · Ständerat · 2003-09-24

Wortprotokoll

Bei diesem Geschäft sind wir Erstrat; beim vorhergehenden waren wir Zweitrat.

Unsere Kommission hat die Immobilienbotschaft Militär 2004 an der Sitzung vom 4. September 2003 behandelt. Die Kommission beziehungsweise einzelne Mitglieder besichtigten mehrere Projekte und behandelten anschliessend die Botschaft. Die Botschaft über die militärischen Immobilien enthält wie üblich drei Kategorien von Projekten, nämlich die Um- und Neubauten, die vertraglichen Leistungen, den Unterhalt und die Liquidationen. Das Immobilienprogramm beinhaltet total 55 Projekte für insgesamt rund 446 Millionen Franken.

Die Ausbildungsinfrastruktur für die "Armee XXI" bildet auch diesmal das Schwergewicht der Immobilieninvestitionen. Wir haben die Vorhaben hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und ihres Nutzens für die "Armee XXI" überprüft und sind zum Ergebnis gekommen, dass sie den Bedürfnissen der Armee entsprechen.

Die Kürzungen der Zahlungskredite wirken sich vor allem im Bereich Unterhalt und Liquidationen aus; der entsprechende Kredit wird zugunsten der Investitionen nach unten angepasst.

Auf die einzelnen Investitionen werde ich in der Detailberatung zu sprechen kommen.

Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, auf die Vorlage einzutreten.