Hess Hans · Ständerat · 2003-09-24

Wortprotokoll

In Artikel 1 werden zwei Projekte aufgeführt, nämlich das Projekt Flugplatz Locarno und das Projekt Florako.

Zum Projekt Flugplatz Locarno: Es sind dort die Anpassung und Erweiterung der Betriebsinfrastruktur und die bauliche Sanierung im Betrag von 31,6 Millionen Franken vorzunehmen. Die Infrastruktur, die dem Betrieb in Locarno heute zur Verfügung steht, ist sechzig Jahre alt. Sie genügt den heutigen betrieblichen und organisatorischen Anforderungen nicht mehr. Die Bausubstanz ist in schlechtem Zustand. Flugzeuge und Spezialmaterial sind vor Einbruch, Feuer und Hochwasser ungenügend geschützt. Diese Anlage ist zudem zu tief gelegen: Der Ticino verursacht regelmässig Überschwemmungen, welche die Anlage 20 bis 30 Zentimeter tief unter Wasser setzen. Grosse Schäden an Gebäuden und Material mit entsprechenden Instandstellungskosten sind die Folge. Die Notwendigkeit des Vorhabens ist in unserer Kommission unbestritten. Das Projekt ist zweckmässig und finanziell vernünftig. Die in der Botschaft angegebenen Kosten basieren zwar auf einer Schätzung. Diese Schätzung dürfte aber realistisch sein, da sich die Preise pro Kubikmeter im Vergleich zu zivilen und ähnlichen militärischen Bauten eher im unteren Bereich bewegen.

Das Projekt Florako, achte Projektetappe, sieht ebenfalls bauliche Erneuerungen der Betriebs- und Unterkunftsinfrastrukturbereiche im Betrag von 23,75 Millionen Franken vor. Die Installation des neuen Systems Florako erfolgt hauptsächlich in bestehenden militärischen Stationen und Einsatzzentralen. An allen Standorten sind grössere und kleinere Umbauten oder Anpassungen auszuführen, bevor die einzelnen Komponenten des Gesamtsystems installiert und in Betrieb genommen werden können. In der Botschaft, auf Seite 4407, sind die verschiedenen Etappen des Projektes dargestellt. Bisher haben die Räte 62,79 Millionen Franken für die Projektetappen 1 bis 7, 10 und 11 bewilligt. Mit der vorliegenden Immobilienbotschaft Militär 2004 wird die Freigabe der achten Projektetappe beantragt, welche die baulichen Anpassungen in der Anlage MRS-4 sowie in den Unterkunfts- und Verpflegungsräumen für die Truppe und für das Betriebspersonal beinhaltet. Ein letzter Verpflichtungskredit von rund 10 Millionen Franken - das ist die neunte Projektetappe - wird voraussichtlich im Immobilienprogramm Militär 2005 beantragt werden.

Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, Artikel 1 zuzustimmen.