preparatory:AB 38900

Wortprotokoll

Ich bin froh, dass wir die Frage der unterschiedlichen Statistiken klären konnten, denn ich habe an Ihnen zu zweifeln begonnen, und bis jetzt hatten Sie immer Recht mit Statistiken. Ich habe mich nur auf die Bundeszahlen berufen und nicht auf die Gesamtzahlen.

Aber das zeigt etwas, was man auch bei den Studenten sieht: Es ist nie ganz sicher, ob die Kantone das, was der Bund an Zuwachs liefert, dann auch wirklich eins zu eins umschlagen oder ob nicht dann die Kantone selber das wieder etwas als Entlastung sehen und zurückschrauben. Das ist eines der Probleme. Wenn wir hier schon einen solchen Zuwachs machen, erwartet der Bundesrat eigentlich von den Kantonen, dass sie diesen Zuwachs nicht als Grund zum Nachlassen nehmen, sondern auch eigene Anstrengungen unternehmen. Ich glaube, da sind wir uns einig. Es ist mir völlig klar - ich habe das selber gesagt -, dass die Studentenzahlen gewachsen sind. Da wird man sich halt mit dem Nötigen behelfen müssen und durch Prioritätensetzung mit dem Geld auskommen müssen. Es ist mir bewusst, dass mehr schöner wäre. Aber ich glaube auch, dass gerade von den Fachhochschulen, die noch Überkapazitäten haben, die Hausaufgaben vielleicht noch nicht voll und ganz gemacht wurden.

Die nächste Frage: Ich kann den Bundesrat nicht jetzt schon verpflichten, bevor er die Gebiete definiert hat. Und ich kann schon gar nicht verpflichtend sagen, was der nächste Bundesrat dann entscheiden wird. Bezüglich der Zuwachsraten, die hier jetzt die Minderheit will, glaube ich nicht, dass man im nächsten Programm davon absehen kann, noch einmal darauf zurückzukommen. Aber ein Stop-and-go ist auch nicht so gut. Deshalb wäre es besser, jetzt etwas weniger zu machen. Dass dann dieses Weniger ganz tabu sein kann, kann ich Ihnen auch nicht versprechen. Aber ich glaube, dass der Bundesrat alles daransetzen wird - weil er ja gewillt ist, hier eine Priorität zu setzen -, nicht plötzlich aus einem Wachstumsbereich einen Stagnationsbereich zu machen. Mir scheint, dass man dann alles daransetzen müsste, auch für die Kantone, die darauf vertrauen, das dann halt möglichst so durchzuziehen. Aber Versprechungen kann ich hier nicht abgeben, weil noch nichts beschlossen ist.