Binder Max · Nationalrat · 2003-12-19

Wortprotokoll

Mit dem Ende dieser Session verlässt eine langjährige Mitarbeiterin die Parlamentsdienste, Frau Hedwig Häni, Vorredaktorin und Sekretärin beim Dienst für das Amtliche Bulletin. Während 14 Jahren hat Frau Häni sicher Tausende unserer Wortmeldungen niedergeschrieben. Daneben war sie auch dafür verantwortlich, dass wir unsere Texte umgehend zur Durchsicht zugestellt erhielten. Frau Häni hat diese Aufgaben stets besonders speditiv und mit grosser Zuverlässigkeit bewältigt. Im Namen unseres Rates danke ich Frau Häni für ihre langjährigen wertvollen und kooperativen Dienste und wünsche ihr Glück und Gesundheit in ihrem wohlverdienten Ruhestand. Danke schön, Frau Häni. (Beifall)

Wir haben eine intensive Wintersession hinter uns. Wir haben auch eine sehr effiziente Wintersession hinter uns. Wir haben in diesen drei Wochen 22 parlamentarische Initiativen in der ersten Phase behandelt, und wir haben 90 Vorstösse behandelt. Auf der anderen Seite waren aber auch Sie effizient und speditiv mit neu eingereichten Vorstössen. Es sind 24 Motionen, 18 Postulate, 26 Interpellationen, 14 Anfragen und 10 parlamentarische Initiativen. Das ergibt 92 Vorstösse. Bei 112 behandelten haben wir eine positive Bilanz von 20. Ich gratuliere Ihnen.

Mit dieser Wintersession sind wir insgesamt gut in die 47. Legislatur eingestiegen. Im Zentrum dieser drei Wochen stand ganz eindeutig ein Ereignis, nämlich die Bundesratswahlen vom 10. Dezember. Bereits viele Wochen im Voraus war dies das Zentrum der politischen Diskussion.

Am 10. Dezember haben wir eine durchaus historische Wahl getroffen. Ich bin befriedigt, dass wir diese Wahlen in Würde über die Bühne bringen konnten, in Würde für unser Parlament, aber auch für unser Volk. Das Resultat - wir wissen es - vermag nicht alle zu befriedigen. Dafür habe ich auch ein gewisses Verständnis. Es ist nicht an mir, das Resultat hier zu kommentieren. Aber lassen wir nun diesem neuen Bundesratsgremium die Chance zu zeigen, dass es die Ängste, die Befürchtungen, aber auch die hohen Anforderungen und die Forderungen unserer Gesellschaft insgesamt mit Antworten versehen wird, zu denen wir stehen können und von denen wir sagen können: Unser Bundesrat ist für alle da, für Jung und Alt, ob Mann, ob Frau.

Wir kommen zum Schluss dieser Wintersession. Meine Kolleginnen und Kollegen, ich danke Ihnen für die kooperative Mitarbeit. Ich darf, wenn ich in die Runde blicke, sagen: Ich bin mit Ihnen zufrieden. Ich hoffe, Sie sind es auch mit mir. Ich wünsche Ihnen, Ihren Familien, Ihren Angehörigen frohe, gesegnete Weihnachten und für das neue Jahr gute Gesundheit. Ich habe festgestellt, dass diese in letzter Zeit bei vielen Kolleginnen und Kollegen etwas gelitten hat; ihnen allen wünsche ich gute Besserung. Für das neue Jahr wünsche ich Ihnen viel Glück und Erfolg in allen Ihren Tätigkeiten. Kommen Sie gut nach Hause. Hoffentlich sehen wir uns gesund wieder im nächsten Jahr.

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Schluss der Sitzung und der Session um 09.00 Uhr

Fin de la séance et de la session à 09 h 00