preparatory:AB 39955

Wortprotokoll

Das VBS steht bekanntlich im Zeichen des Übergangs zur "Armee XXI" und damit verbunden auch zu einer neuen Departementsstruktur, die ab 1. Januar 2004 in Kraft treten wird und die folgenden Bereiche umfasst: Verteidigung, Bevölkerungsschutz, Sport, Sicherheitspolitik und Armasuisse, die ehemalige Gruppe Rüstung. Aus diesem Grunde ist es natürlich nicht sehr einfach, den Voranschlag 2004 für den Verteidigungsbereich zu vergleichen, sei es mit dem Voranschlag 2003, sei es mit den vorangehenden Rechnungen. Immerhin, wenn man den Voranschlag 2003 gleichermassen auf die neue Departementsstruktur hinunterbricht, die per 1. Januar 2004 greifen wird, dann kann man folgende Aussage machen: Die Ausgaben von insgesamt 4,823 Milliarden Franken bedeuten gegenüber dem Voranschlag 2003 ein Plus von 40,3 Millionen Franken oder 0,8 Prozent. Das Entlastungsprogramm 2003 schlägt für das VBS für das Jahr 2004 mit 73 Millionen Franken zu Buche. Davon fallen etwa 66 Millionen im Verteidigungsbereich an. Die Kreditsperre wird das VBS mit 42,4 Millionen Franken treffen, sodass das erwähnte Plus von 40,3 Millionen wieder eliminiert wird.

Der Anteil des VBS am Bundesbudget beträgt noch knapp 9 Prozent. 1998 waren es noch 9,4 Prozent. Die grössten Abweichungen innerhalb des VBS finden sich im Verteidigungsbereich. Beim Verteidigungsbereich haben wir ein Plus von 70,3 Millionen Franken oder 1,7 Prozent. Hier ist die Begründung in überproportionalen Kürzungen im Jahre 2003 und in den beiden vorangehenden Rechnungsjahren zu finden. Wir haben eine weitere Abweichung bei der Direktion für Sicherheitspolitik von minus 10,8 Millionen oder minus 21,1 Prozent. Hier ist die Begründung, dass bei der Direktion für Sicherheitspolitik die Hauptausgaben für die drei Genfer Zentren anfallen; ab dem Jahre 2004 wird sich das EDA mit 10,5 Millionen Franken an diesen Ausgaben beteiligen.

Das Hauptproblem beim VBS ist der Plafond. Ursprünglich ging man ja bei der Verabschiedung des Armeeleitbildes XXI von 4,3 Milliarden Franken aus. Nach heutiger Struktur würde dieser Betrag etwa 4,4 Milliarden Franken pro Jahr ausmachen. Effektiv stehen aber dem VBS für das Jahr 2004 lediglich 4 Milliarden Franken zur Verfügung. Mit anderen Worten: Es fehlen etwa 400 Millionen Franken, und dies, obwohl der Armeeauftrag im Sinne von vermehrten subsidiären Einsätzen zur Unterstützung der zivilen Sicherheitskräfte erweitert wurde.

Das hat logischerweise natürlich Konsequenzen. Stichworte sind etwa eine Reduktion beim so genannten Bestandesaufwuchs, und im Weiteren ist davon die Erreichung des mittleren Technologiegrades tangiert. Aus diesem Grund ist es verständlich, dass das VBS sehr grossen Wert auf den mehrjährigen Ausgabenplafond 2004-2007 für den Verteidigungsbereich im Rahmen des Entlastungsprogrammes legt.

Zu den Nachtragskrediten habe ich keine Bemerkungen anzubringen.

Noch eine letzte Bemerkung: Sie finden unter der Position 3170.002 "Truppe" eine veränderte Position mit der Fussnote 6. Diese Fussnote verweist auf ein Schreiben des Bundesrates vom 26. September 2003 an die Finanzdelegation betreffend WEF. Damit hat es folgende Bewandtnis auf sich: Die Finanzdelegation wünscht, dass die Ausgaben für das WEF neu in einer Globalrubrik zusammengefügt werden. Dies bedingt, beim Seco eine neue Rubrik zu schaffen. Im Gegenzug werden im EJPD und eben im VBS die entsprechenden Beträge gekürzt. Das ist die Begründung zu dieser Position; damit habe ich meine Ausführungen geschlossen.