Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2003-12-02

Wortprotokoll

Dieser Bereich gehört ebenfalls zu denjenigen Bereichen, die am Schluss auf dem offiziösen Papier enthalten waren. Es ist daran zu erinnern, dass bereits der Ständerat vom Entwurf des Bundesrates abweichend beschlossen hat, und zwar im Sinne von weniger Einsparungen. Wir hatten ursprünglich in der Kommission eigentlich beschlossen, jene Zahlen aufzunehmen, die nun dem Antrag Stadler zugrunde liegen; insofern ist dieser Antrag nicht neu. Im Rahmen der ersten Beratungen hatten wir den Antrag Hofmann Hans, der die gleichen Zahlen vorsah.

Warum beantragt Ihnen die Kommission Festhalten am ursprünglichen Beschluss des Ständerates? Gewiss ist "Energie Schweiz" sinnvoll, sowohl energiepolitisch als auch in einem gewissen Sinne volkswirtschaftlich gesehen. Aber auch hier gilt eben: Nicht alles, was wünschbar ist, ist auch machbar! Es kann nicht gesagt werden - auf diese Feststellung lege ich Wert -, dass das Programm "Energie Schweiz" mit den Zahlen gemäss unserem seinerzeitigen Beschluss und gemäss unserem jetzigen Antrag keinen Sinn mehr mache. Die wichtigen und Erfolg versprechenden Programmteile von "Energie Schweiz" können praktisch uneingeschränkt weitergeführt werden. Es ist in diesem Zusammenhang auch darauf hinzuweisen, dass das Forschungsbudget des Bundesamtes für Energie, die Energieforschung an den Hochschulen sowie die Beiträge der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) erhalten bleiben; für die Beiträge der KTI ist in der nächsten BFT-Botschaft sogar ein überdurchschnittliches Wachstum vorgesehen.

Wir beantragen Ihnen daher Festhalten am seinerzeitigen Beschluss des Ständerates, wenngleich - ich sage es nochmals - auch einige Mitglieder der Kommission hier eine Kröte zu schlucken hatten.