Huber-Hotz Annemarie · 2003-12-08

Wortprotokoll

Es freut mich natürlich, dass wir Herrn Reimann mit unserer Antwort überzeugen konnten und dass er jetzt voll für "Conferenza plus" einsteht. Dies umso mehr, als wir zu Beginn des Projektes auch unsicher waren. Wir können Ihnen mitteilen, dass bereits die erste Aufschaltung dieser Liveübertragung der Pressekonferenzen im Internet sehr gefragt war. Ohne dass diese gross angekündigt gewesen wäre, haben bereits in der ersten Stunde über 1400 Kunden über das Internet diese "Conferenza plus"-Seite abgerufen. Wir erachten das als wichtigen Erfolg und auch als ein Zeichen dafür, dass die Konferenzen des Bundesrates auf Interesse stossen.

Nun zu Ihrer Frage betreffend Ausweitung dieses Informationsinstrumentariums auf weitere Pressekonferenzen, z. B. Pressekonferenzen der Ämter oder gar der parlamentarischen Fraktionen oder weiterer parlamentarischer Gremien. Wir haben - einmal aus betrieblichen Gründen - bewusst davon abgesehen, die Anwendung dieses Mittels auf die Pressekonferenzen der erwähnten Gremien auszuweiten: Die Vereinbarung mit der SRG sieht vor, dass diese nur Pressekonferenzen mit Mitgliedern des Bundesrates - also nicht nur die Pressekonferenzen nach den Bundesratssitzungen, sondern auch allfällige weitere Pressekonferenzen - integral aufzeichnen und ins hausinterne Fernsehen übertragen muss. Wenn dieser Aufwand schon betrieben wird, können wir dann das Bild und auch den Ton gleich ins Internet übertragen. Wenn wir weitere Pressekonferenzen übertragen wollten, müssten wir mit der SRG eine neue Vereinbarung treffen. Das hätte für die SRG finanzielle und [PAGE 1131] personelle Konsequenzen - aber natürlich auch für die Bundeskanzlei, die ja diese Liveübertragungen im Internet mit weiterem Material, wie Presseunterlagen, begleiten müsste. Die Beschaffung dieser Unterlagen würde wesentlich mehr Ressourcen bedingen. Deshalb haben wir davon abgesehen, die Liveübertragung von Pressekonferenzen auszuweiten. Zudem möchten wir dieses zusätzliche Instrument nur für die politische Ebene benutzen, also für den Bundesrat, und nicht für die zahlreichen Pressekonferenzen von Fachämtern.

Was das Parlament betrifft, so könnte ich mir durchaus vorstellen, dass die Parlamentsdienste - wie sie es bei den Parlamentsdebatten machen - auch für Pressekonferenzen nach Fraktionssitzungen oder nach Sitzungen weiterer parlamentarischer Gremien eine Liveübertragung machen würden, aber da müssen Sie bei den Ratsbüros vorstossen und sie fragen, ob das machbar wäre. Auch dazu müsste übrigens die Rahmenvereinbarung mit der SRG geändert werden. Insofern möchten wir uns auf die politische Ebene beschränken und das nicht auf die Fachebene der Ämter ausdehnen.

Für Ihre Anregung, Herr Reimann, auch weitere Broschüren und Informationsmaterialien im Internet aufzulegen, bin ich Ihnen dankbar; ich leite sie gerne weiter. Wir sind bereits heute bemüht, nicht nur möglichst viel aufs Internet zu geben, sondern das Publikationswesen der Bundesverwaltung möglichst einzuschränken. Ihre Unterstützung dient natürlich dazu, dass wir weiter eine effiziente Informations- und Kommunikationspolitik betreiben können. Insofern danke ich Ihnen herzlich.