Hess Hans · Ständerat · 2003-12-17

Wortprotokoll

Ich habe den Antrag der Minderheit Jenny unterzeichnet, und zwar aus folgenden Überlegungen: Auf Seite 6565 (Ziffer 2.5.2) der Botschaft wird Folgendes ausgeführt: "Die Neat ist ein Projekt, das sich aufgrund der langen Planungs- und Bauzeit kontinuierlich entwickelt. Neue Erkenntnisse in bau- und sicherheitstechnischer Sicht sind bei der Ausführung aufzunehmen. Dies schreibt Artikel 3bis des Alpentransit-Beschlusses ausdrücklich vor: In diesem Sinn wurden die Mittel eingesetzt, um das Projekt zu optimieren und später eine leistungsfähige und moderne Transversale durch die Alpen zur Verfügung zu stellen. Nach diesen Prämissen wurde beim Ceneri-Basistunnel ein Systemwechsel von einer Doppelspurröhre zu zwei Einspurröhren vorgenommen. Angesichts der in jüngster Zeit aufgetretenen Unfälle in Tunneln wie auch dank der heute zur Verfügung stehenden Technologien sind die Mehraufwendungen von ca. 642 Millionen Franken nicht nur gerechtfertigt, sondern mit Blick auf die Sicherheit absolut notwendig." [PAGE 1200]

Wenn wir diesen Gedanken konsequent weiterführen, müssten wir mit Blick auf die Sicherheit beim heute bestehenden Gotthardtunnel, am Hauenstein und am Lötschberg ebenfalls unverzüglich mit der Planung und dem Bau einer zweiten Röhre beginnen. Das wird aber wohl niemandem in den Sinn kommen. Herr Marty, es kann auch dort ein Unfall mit einem Amerikaner passieren, und dann haben wir Herrn Ed Fagan auch bei uns, ob wir nun einen Unfall am Ceneri oder am Gotthard erleben.

Richtigerweise hat man aber in diesen Tunnels mit diversen Infrastrukturverbesserungen - diese gibt es: zusätzliche Gehwege, Leitbretter, Notbeleuchtungen, Zufahrten und Erreichbarkeit der Portale - die Schlüsse aus den Tunnelunfällen gezogen und damit heute einen nach internationalen Standards grösstmöglichen Sicherheitsgrad erreicht; dies natürlich auch im Wissen darum, dass es die absolute Sicherheit nie geben wird.

Ich bin auch überzeugt, dass wir dem Mischverkehr mit organisatorischen Massnahmen im Monte Ceneri mit einem Doppelspurtunnel gerecht werden bzw. ausweichen können. Natürlich wäre es schön, wenn wir uns zwei Röhren sozusagen als "Rolls Royce" leisten könnten. In Anbetracht der desolaten Bundesfinanzen müssen wir uns, wie das auch Herr Jenny gesagt hat, auf das Wesentliche und nicht auf das Wünschbare beschränken.

Ich beantrage Ihnen deshalb, dem Antrag der Minderheit Jenny zu folgen, uns auf eine Röhre mit Doppelspur und Seitenstollen zu beschränken und im Tunnel alle aufgrund der heute gemachten Erfahrungen bekannten Sicherheitsvorkehren einzubauen. Damit - davon bin ich überzeugt - genügen wir Artikel 3bis des Alpentransit-Beschlusses und können uns Ausgaben in Millionenhöhe ersparen.