Günter Paul · Nationalrat · 2004-03-01

Wortprotokoll

Das Büro hat die Wahl von Herrn Hans Rutschmann, geboren am 4. Juli 1947, von Rafz, in Rafz, geprüft. Herr Rutschmann ersetzt unseren Kollegen Christoph Blocher.

Herr Rutschmann ist erster Ersatzmann der Liste Nr. 1 der Schweizerischen Volkspartei des Kantons Zürich. Er ist Architekt SIA, Unternehmer und alt Kantonsratspräsident. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat ihn mit Beschluss vom 28. Januar 2004 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Zürich vom 6. Februar 2004 veröffentlicht worden.

Das Büro hat festgestellt, dass bei Herrn Rutschmann keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat besteht.

Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Rutschmann als gültig zu erklären.