Fasel Hugo · Nationalrat · 2004-03-02

Wortprotokoll

Es ist nicht meine Aufgabe, die einzelnen Stellungnahmen der Fraktionen zu kommentieren. Der Bericht wurde vorgelegt, damit gerade die Fraktionen ihre Kommentare dazu abliefern können. Es wurden in verschiedenen Bereichen Ergänzungen gewünscht; es wurde auf Themen hingewiesen, wie beispielsweise auf die vollständig ungenügende Statistik im sozialpolitischen Bereich. Das sind Anregungen, die aufzunehmen sind. Toni Brunner hat darauf hingewiesen, dass man sich auf Wesentliches zu konzentrieren hat. Das sind immer Entscheidungsfindungsprozesse innerhalb der GPK. Und auch dort gilt das politische Geschäft: Es werden nämlich Mehrheiten gefunden - das ist eine politische Einfärbung auch der Arbeit der GPK. Dort wird ausgewählt, was politisch mehrheitsfähig ist.

Zu Südafrika gibt es tatsächlich unterschiedliche Positionen. Es wäre deplatziert, hier jetzt Ausführungen zu machen. Dass das Kriegsmaterialgesetz und seine Umsetzung ein Dauerbrenner für die GPK sein wird, ist, so denke ich, gegeben.

Vor diesem Hintergrund nehmen wir die einzelnen Anregungen für die Arbeit der GPK auf, weisen sie dann auch den Subkommissionen zu, damit sie unter Umständen - wenn sich dort Mehrheiten finden - das eine oder andere Thema für die künftige Arbeit aufnehmen werden.

Ich danke den Fraktionen für die einzelnen Stellungnahmen zum Bericht.