preparatory:AB 41051

Wortprotokoll

Zum Ersten: Ich kann nur unterstreichen, was Herr Hämmerle gesagt hat. Die Informationsqualität der Regionaljournale liegt bei weitem über derjenigen der privaten Lokalsender. Mit diesen Regionalprogrammen ist es möglich, eine gute und auch ausgewogene Information für die Bevölkerung zu machen. Die Regionalprogramme haben zudem den grossen und sehr angenehmen Vorteil, dass sie nicht durch Werbung unterbrochen werden. Man kann zuhören, alles wird so serviert, dass die Fragen und Themen, die übertragen werden, klar sind, und es wird auch - das muss ich unterstreichen - durchaus ausgewogen diskutiert, das Programm wird ausgewogen gestaltet. Insofern ist bei den Regionalprogrammen eine hohe Qualität vorhanden.

Zum Zweiten: Wenn Herr Weigelt in seinem Minderheitsantrag von fünf Regionalprogrammen spricht, so bildet er nicht den heutigen Zustand ab. Wir haben schon in der Kommission darüber gesprochen. Heute laufen sechs Regionalprogramme. Wenn Sie die Zahl der Programme auf fünf beschränken, gehen Sie hinter den heutigen Zustand zurück und verunmöglichen ausserdem eine weitere Entwicklung. Das wollen wir doch nicht! Wir wollen in diesem Punkt die gute Informationsqualität dieser Programme der SRG nicht schmälern.

Eine letzte Bemerkung: Ich weiss nicht, was der Urheber des Minderheitsantrages gesagt hätte, wenn hier die Rollen der Player im Spiel umgekehrt wären. Denn in Tat und Wahrheit ist doch der Minderheitsantrag Weigelt reglementierungsfreudig und sehr protektionistisch. In einer umgekehrten Situation, mit anderen Playern, würde ich verstehen, wenn er gegen einen solchen Antrag anträte. Hier geht es offenbar um den Schutz einer bestimmten Veranstalterkategorie. Der Antrag dient aber nicht der Bevölkerung, und er dient nicht dem Land.

Ich bitte Sie deshalb, den Minderheitsantrag abzulehnen und mit der Mehrheit zu stimmen.