Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-03-03

Wortprotokoll

Es geht hier eigentlich nur um die Meldepflicht, weswegen wir dem Minderheitsantrag nicht dieselbe eminente Bedeutung zumessen wie Herr Aeschbacher - entscheiden Sie.

Wichtig ist nachher Absatz 2. Das Ganze ist entstanden, weil die Kommission der Idee der Behördenorganisation, wie wir sie vorgeschlagen haben, nicht gefolgt ist, sodass das Bakom in dieser Fahne wie ein Phönix aus der Asche plötzlich wieder auferstanden ist. Jetzt muss man sich halt manchmal entscheiden, ob es das Departement oder das Amt sein soll. Aber in dieser Frage ist es nicht so wichtig.