Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2004-03-04

Wortprotokoll

Dieses Instrument des Publikumsrates ist ja nachträglich in die ganze Arbeit eingeflossen. Weil das nachträglich und erst zu einem späten Zeitpunkt in die Kommission gekommen ist, hat man es natürlich nicht so hinterfragen können, wie wir das jetzt nach einer gewissen Zeit und auch aufgrund von Einzelanträgen noch gemacht haben. In diesem Zusammenhang muss ich einfach sagen: Es spricht einiges dafür, dass wir diese ganze grosse Litanei, die man hier zu den Publikumsräten geschrieben hat, nochmals überdenken. Zuhanden der Diskussion im Ständerat möchte ich doch sagen, dass in diesem Punkt eigentlich nur die Unabhängigkeit und die fehlende Weisungsbefugnis drinstehen müssten, aber nicht mehr.

In diesem Sinne, damit das möglich ist, stimmen wir diesen Anträgen zu, die das "entschlacken" möchten.