Graf Maya · Nationalrat · 2004-03-11

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion hat im Sommer 2002 Ja gesagt zur Vollbeteiligung der Schweiz an den EU-Programmen für die Jahre 2003 bis 2006 und zu den dazugehörigen Krediten. Darum ist es logisch, heute den zweiten Schritt zu tun und mit dem vorliegenden Bundesbeschluss das Übereinkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft im Hinblick auf die Beteiligung der Schweiz zu genehmigen. Die grüne Fraktion wird also eintreten und dem Bundesbeschluss zustimmen.

Wichtiger ist heute die Frage, wie wir damit umgehen, dass die Erneuerungsverhandlungen für die Vollbeteiligung erst ein Jahr später als geplant abgeschlossen werden konnten und somit im Jahr 2003 nur eine projektweise Beteiligung von Schweizer Forscherinnen und Forschern an EU-Programmen möglich war. Denn es ist eigentlich erfreulich: Schweizer Forschungsinstitutionen haben sich nämlich in grosser Zahl an den ersten Ausschreibungen der sechsten Rahmenprogramme der EU beteiligt. Bis Ende 2003 zählte die Europäische Kommission 1490 Projektvorschläge mit Schweizer Beteiligung und insgesamt 2287 Schweizer Beteiligungen. Bis Ende 2003 waren 499 Schweizer Beteiligungen in 311 Projekten positiv evaluiert. Die Erfolgsrate von Projekten mit Schweizer Beteiligung lag zu diesem Zeitpunkt gar über der durchschnittlichen Erfolgsquote der EU-Mitgliedstaaten.

Stolpern unsere Forscherinnen und Forscher nun über ihren eigenen Erfolg, indem das Geld für diese Projekte fehlt und die vorhandenen Finanzen nur für jeweils 28 Monate reichen, obwohl die Projekte meist drei bis vier Jahre dauern? Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass diese Projekte für viele junge Forscherinnen und Forscher und vor allem auch für den Mittelbau unserer Universitäten wichtig sind und ihnen Chancen eröffnen. Wir als Bewohnerinnen und Bewohner des gemeinsamen Lebensraumes Europa brauchen eine zukunftsfähige, innovative Forschung. Darum darf und kann es nicht sein, dass jetzt plötzlich in der Schweiz das Geld fehlt, vor allem auch mit Blick darauf, wie deutlich und bestimmt sich dieses Parlament vor zwei Jahren mit dem entsprechenden Kredit für die Vollbeteiligung der Schweiz an den sechsten Forschungsrahmenprogrammen der EU ausgesprochen hat.

Die grüne Fraktion unterstützt darum die Motion der WBK, die verlangt, dass der Verpflichtungskredit für die Finanzierung der Beteiligung der Schweiz an den sechsten Rahmenprogrammen der EU um 40 Millionen Franken erhöht wird, damit die Schweizer Projekte, die im Jahr 2003 eingereicht wurden, nicht in eine finanzielle Lücke fallen und damit die begonnenen Arbeiten gesichert sind.