preparatory:AB 41627

Wortprotokoll

Herr Rechsteiner, ich möchte mich zu Ihrer Frage nicht materiell äussern. Ich stelle einfach noch einmal fest, dass ich die Debatte hier verfolgt habe und dass es mir nicht gelungen ist, herauszuspüren, was alle unter der Definition des Bruttoprinzips verstehen. Das ist meine einzige Aussage. Jetzt müssen wir hier halt nachbessern und diese Frage nochmals diskutieren, wahrscheinlich zuerst in der ständerätlichen Kommission, dann im Ständerat. Dann können wir hier die Gesetzesarbeit fortsetzen. Ich äussere mich, wie gesagt, nicht materiell, auch nicht zur Botschaft. Ich anerkenne, dass von diesen 90 Prozent gesprochen wurde. Aber ich habe nicht herausgefunden, was in Bezug auf die Definition des Bruttoprinzips Ihre gemeinsame Sprache ist.