Deiss Joseph · Bundesrat · 2004-03-10

Wortprotokoll

Tout d'abord une anecdote pour vous dire comment j'ai découvert ce que signifie la biodiversité. J'ai visité l'"International Rice Research Institute" à Manille, qui est d'ailleurs soutenu par notre aide au développement. Là, j'ai appris qu'il existait non [PAGE 90] pas 120 000 grains de riz, mais 120 000 sortes de riz! Des efforts analogues de conservation de cette richesse sont entrepris pour la pomme de terre au Pérou et pour d'autres biens encore.

Je crois que nous avons là un réel capital, et je dois vous dire que je suis fier que notre pays dispose aussi d'une banque de gènes à Changins, et qu'il participe à l'effort de maintien de la biodiversité. S'ajoute le fait que le système multilatéral, comme l'a d'ailleurs expliqué Madame Slongo, tel qu'il est mis en place, va permettre de mieux exploiter ces possibilités d'échange entre les pays et d'avoir accès aux ressources phytogénétiques des autres pays.

Lorsque vous créez une nouvelle variété de céréale ou de tout autre plante, vous avez besoin de plusieurs centaines d'espèces différentes pour obtenir un tel résultat. Accéder à ces ressources est très compliqué, si vous devez négocier bilatéralement avec les divers pays. Avec ce système, tout cela n'est pas nécessaire.

Herr Hess möchte, dass wir hier ein Zeichen setzen.

Ich pflichte ihm ebenso sehr bei wie Frau Sommaruga, dass es im Ansatz um etwas Löbliches geht. Aber ich glaube, wir müssen auch aufpassen, dass wir nicht in eine Situation geraten, in der wir das Land blockieren. Wir müssen sparen, und wir machen es. Aber das heisst nicht, dass wir einfach von allem Abschied nehmen. Man würde kaum verstehen, wieso die Schweiz nicht in der Lage ist, diesen Vertrag zu ratifizieren, obschon sie sich über Jahre bemüht hat, ihn zustande zu bringen, und obschon er auch in ihrem Interesse ist.

Etwas möchte ich auch unterstreichen: Ich weiss, dass es nicht um einen zusätzlichen Finanzbedarf geht. Die notwendigen Mittel, um einen solchen Vertrag auch zu bewirtschaften - sie belaufen sich auf 100 000 bis 200 000 Franken -, werden vom Kredit für die Pflanzenzüchtung getragen, und darin muss irgendwie Platz geschaffen werden. Es wäre auch nicht redlich zu sagen, wir könnten diesen Vertrag ohne Aufwand bewirtschaften. Es wäre nicht redlich zu sagen, es brauche nicht eine gewisse Arbeit; diese muss verrichtet werden. Wir rechnen damit, dass etwa zwei Personen beschäftigt sein werden, das sind zwei Frau- beziehungsweise Mannjahre. Wie diese Arbeit verteilt wird, muss angeschaut werden, denn es wird kein zusätzliches Personal angestellt. Der Personalabbau - wie er schon im Gang ist, auch im Bundesamt für Landwirtschaft und in den Forschungsanstalten - wird fortgesetzt.

Man könnte natürlich Folgendes sagen: Wenn wir diesen Vertrag nicht ratifizieren, so können wir zusätzlich etwas sparen. Dem ist nicht ganz so, denn wir würden auch auf den Nutzen des Vertrages verzichten, denn das multilaterale System bringt administrativ wie finanziell eine echte Aufwandreduktion für die Züchtungsorganisationen, für die Industrie, für die Forschung.

Wie läuft das Ganze ab? Mit dem Beitritt zum multilateralen System werden, wie ich gesagt habe, die Einzelverhandlungen und die Bezahlung von Lizenzen und Gebühren beim Bezug von Ressourcen aus dem Ausland hinfällig. Umgekehrt können wir die Ressourcen, die in unserer international angesehenen Genbank in Changins vorhanden sind, ohne Aufwand und Bürokratie den Züchtern und Forschern anderer Länder zur Verfügung stellen.

Herr Hess, Sie haben das Argument vorgebracht, wenn es möglich sei, zwei Stellen zu kompensieren, so bedeute dies, dass wir im Bundesamt für Landwirtschaft zwei nicht notwendige Mitarbeiter hätten. Sie verwenden ein sehr gefährliches Argument, das die ganze Verzichtplanung hemmen kann. Denn wenn Sie dieses Argument verwenden, wird niemand mehr eine Prioritätenumordnung vornehmen, um der Gefahr zu entrinnen, man könnte ihm vorwerfen, dieses vorhandene Personal sei zu wenig ausgelastet gewesen.

Wir müssen dieses Argument vergessen. Was wir tun müssen, ist eine Prioritätenordnung aufstellen, und wenn Ihnen das Geld ausgeht, müssen Sie ja sagen, was zuerst kommt.

Ich bitte Sie, dem Antrag des Bundesrates und der Kommission zuzustimmen. Es ist eine gute und vorteilhafte Sache; die Schweiz kann das noch meistern und finanzieren.