Reimann Maximilian · Ständerat · 2004-03-16

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich habe eine Zusatzfrage zur Botschaft, und zwar in meiner Eigenschaft als Präsident der parlamentarischen Gruppe Sport. Auch ich begrüsse dieses Zusatzprotokoll natürlich sehr, denn eine Verstärkung des Kampfes gegen unlautere Dopingpraktiken macht nur dann Sinn, wenn er gesamteuropäisch koordiniert und der Kontrollmechanismus verfeinert und ausgebaut wird.

Diesen Ausbau bekommt man allerdings nicht gratis. Deshalb haben mich die finanziellen und personellen Auswirkungen der Vorlage interessiert. Als auf Sparsamkeit getrimmter Finanzpolitiker nehme ich mit Genugtuung zur Kenntnis, dass es keine effektiven Zusatzkosten absetzen wird. Denn es scheint dem VBS und vor allem dem Bundesamt für Sport (Baspo) offenbar gelungen zu sein, die Zusatzbelastung von jährlich 170 000 Franken vollumfänglich sowohl finanziell als auch personell amtsintern zu kompensieren.

Das wirft aber doch eine Frage auf - Sie ahnen welche, Herr Bundesrat -, nämlich: Entweder hat man im Baspo Überkapazitäten an Budget und Personal, oder es wird dem Sport an einer anderen Ecke etwas abgehauen, oder man tut von beidem etwas. Das wäre die Frage an Sie: Was hat der Bundesrat vorgesehen? Herr Bundesrat, ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie als Sportminister uns etwas detaillierter sagen können, wie und wo denn konkret im Baspo intern kompensiert wird. Auch in den kommenden Jahren wird diese Kompensation laut Botschaft durchgezogen. Nichts aber verrät die Botschaft darüber, wie das gemacht wird. Der berühmte Zauberer mit dem Hut dürfte wahrscheinlich auch im schönen Magglingen oben nicht mehr vorzufinden sein. Natürlich sind diese 170 000 Franken im Bundesbudget wahrscheinlich eine Quantité négligeable, aber es geht mir ums Prinzip. Deshalb habe ich mir erlaubt, Ihnen diese Frage zusätzlich zu stellen.