Binder Max · Nationalrat · 2004-05-03

Wortprotokoll

Sie haben den Unterlagen entnehmen können, dass wir zu diesem Geschäft nicht nur eine Sondersession durchführen, sondern auch eine Sonderdebatte. Es liegen nicht weniger als etwa 60 Minderheits- und 80 Einzelanträge vor. Das Büro hat beschlossen, die Eintretensdebatte in Kategorie II in einer Gesamtzeit von 140 Minuten durchzuführen. Sie haben eine Rednerliste ausgeteilt erhalten. (Unruhe) Das scheint nicht der Fall zu sein. Zumindest ich habe eine Rednerliste erhalten - das scheint zu genügen. (Heiterkeit) Ich werde veranlassen, dass Sie diese Rednerliste erhalten, damit Sie disponieren können.

Hernach werden Minderheitsanträge in Kategorie III behandelt. Einzelanträge, die bis am 27. April eingegangen sind, wurden auch übersetzt. Einzelanträge, die später eingegangen sind, wurden nicht übersetzt. Zu den Einzelanträgen können die Antragsteller nicht sprechen; dazu sprechen nur die Kommissionssprecher und der Bundesrat. Die Kommissionssprecher haben sich abgesprochen, dass jeweils nur ein Kommissionssprecher zu den einzelnen Artikeln Stellung nimmt - dies im Sinne der Ökonomie. Wir haben festgestellt, dass zur Behandlung dieses Geschäftes etwa 26 Stunden, für das Geschäft "Ausländergesetz" etwa 40 Stunden nötig sein werden. Somit sehen Sie, dass in dieser Session nicht beide Geschäfte zu Ende beraten werden können.

Ich bitte Sie, den Saal nach einer Abstimmung jeweils nicht gleich wieder zu verlassen, da die Abstimmungen relativ schnell aufeinander folgen können - dies sei auch im Sinne der Unfallverhütung gesagt. (Heiterkeit) - Sie sind mit allem einverstanden.

Ich begrüsse die Berichterstatter, für die deutsche Sprache Herrn Engelberger und für die französische Sprache Herrn Andreas Gross. Ich danke Herrn Gross, dass er diese Aufgabe übernommen hat. Offenbar gibt es in der neu zusammengesetzten Kommission kein Mitglied französischer Sprache, das auch der früheren Kommission angehörte.