Müller Philipp · Nationalrat · 2004-05-04

Wortprotokoll

Frau Bühlmann, gerade die letzten drei Sätze meiner Ausführungen haben sich um das Thema Arbeit und Integration in den normalen Arbeitsmarkt gedreht. Ich habe gesagt: Wenn Sie bei 160 000 Arbeitslosen Asylsuchende arbeiten lassen - es sind zumeist schlecht qualifizierte Leute, das ist nicht ihre Schuld, sie kommen ja nicht wegen der Arbeit hierher, sie kommen eben auf der Asylschiene hierher -, dann konkurrenzieren diese ja zwangsläufig die Arbeitslosen auf dem Arbeitsmarkt. Das ist doch ganz logisch! Wenn Sie die Leute zu ortsüblichen Löhnen arbeiten lassen - nur so geht es, die Verfassung ist klar, das Völkerrecht ist klar, Sie können die Leute nicht zwingen, für einen Hungerlohn zu arbeiten -, sie also in den ordentlichen Arbeitsmarkt einschleusen, haben Sie eine Konkurrenzierung der Arbeitslosen, die wir in der Schweiz bereits haben. Das wäre wirklich ein Unsinn. Ich möchte diejenigen Arbeitslosen erleben, denen Sie einen derartigen Antrag vorlegen und die sagen: Dieser Asylsuchende kommt hierher, weil er Schutz vor einer Bedrohung von Leib und Leben braucht, und jetzt hat er eine Stelle, und ich habe keine!