Binder Max · Nationalrat · 2004-06-14

Wortprotokoll

Der Präsident war bis jetzt recht grosszügig mit diesen persönlichen Erklärungen. Jetzt ist es mit dieser Grosszügigkeit vorbei. Ich lese Ihnen Artikel 43 Absatz 1 des Geschäftsreglementes vor: "Jedes Ratsmitglied kann eine kurze persönliche Erklärung abgeben, mit dieser kann es auf eine Äusserung antworten, die sich auf seine Person bezogen hat, oder seine eigenen Ausführungen richtig stellen."

Ich werde nun mit der Bewilligung persönlicher Erklärungen sehr restriktiv sein. Wir beraten dieses Geschäft in Kategorie III, nicht in Kategorie I.