Wyss Ursula · Nationalrat · 2004-10-06

Wortprotokoll

Herr Schibli, Sie haben die Zahlen gehört. Verbandsbeschwerden sind ein kleiner Teil im Kuchen der Gesamtbeschwerden. Nehmen wir doch das national bekannte Beispiel des Stadions in Zürich: Dort hat sich der VCS längst zurückgezogen. Die Beschwerden, die aufrechterhalten worden sind, sind von den Privaten aufrechterhalten worden. Hier wird praktisch Aufstachelung unterstellt. Ich denke mir, dass in der Realität genau das Gegenteil der Fall ist. Wenn schon, dann bündeln die Verbände die Privaten, was dazu führt, dass nicht wie im Fall des Stadions Zürich am Schluss noch zahlreiche Einzelbeschwerden übrig sind.

Zur früheren Frage von Herrn Amstutz: Ich erwähne das Beispiel einer innerkantonalen Regelung im Kanton Bern. Solche Beispiele gibt es eben auch; sie ziehen aber nicht ein derartiges nationales Interesse auf sich. Oberhasli oder Grimsel-West ist eines der besten Beispiele dafür, dass Volksentscheide beachtet werden sollen, Herr Schibli. Das Volk hat die Rothenthurm-Initiative angenommen, hat gesagt: Ja, wir wollen national bedeutende Moore schützen. Dann kam die Kraftwerke Oberhasli AG und sagte: Wir wollen die Mauer im Oberhasli trotzdem bauen und dieses Moor zerstören. In der Tat ist es richtig, wenn Einsprache gemacht wird. In der Folge wurde Grimsel-West nicht gebaut, weil es sich gar nicht rentiert.