Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-10-07

Wortprotokoll

Herr Oehrli hat es selbst gesagt: Die Motion lag schon im Jahr 2001 vor. Sie wurde damals zur Ablehnung empfohlen, und es sind eigentlich immer noch dieselben Gründe, die uns heute zur selben Haltung bringen. Die Motion steht im Gegensatz zu unseren Anstrengungen, einen ökologischen Ausgleich in der Landwirtschaft zu finden. Zu den zentralen Aufgaben der Landwirtschaft gehört die Pflege wichtiger Landschaftselemente wie eben die Pflege der Feldgehölze oder Hecken. Diese haben zahlreiche positive Wirkungen: Sie schützen vor Wind und Erosion, sie spenden den Weidetieren Schatten, und es gibt auch andere Tiere, die sich in den Hecken finden können. Gerade vorhin haben wir über die Waldschnepfen und Eichelhäher gesprochen, und gerade jene, die sie jagen möchten, sind ja froh, wenn diese sich irgendwo ausruhen können - ich meine natürlich die wirklichen Jäger, nicht die Heckenschützen. (Heiterkeit)

Die Bedeutung dieser Landschaftselemente zeigt sich auch darin, dass wir die Pflege dieser Hecken durch Direktzahlungen abgelten. Darüber hinaus fördern Bund und Kantone seit dem 1. Mai 2001 Hecken von besonderer Qualität oder mit besonderen Vernetzungsfunktionen noch mit zusätzlichen Beiträgen gemäss der Ökoqualitätsverordnung. Dann kommt dazu, dass das bestehende Recht den Kantonen durchaus eine flexible Handhabung dieses Schutzauftrages erlaubt.

Von daher sind wir nach wie vor gegen diese Motion. Es hat sich in der Zwischenzeit nichts ergeben, was unsere Meinung hätte ändern können.

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