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Germann Hannes · Ständerat · 2004-10-05

Germann Hannes · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2004-10-05

Wortprotokoll

Herr Kollege Hess hat meine Argumentation in einer Art und Weise interpretiert, die mich zu einer kurzen Antwort zwingt. Ich habe gesagt, wer kooperierte Einsätze plane, habe nicht nur die Hinreise, sondern auch die Rückreise und sogar eine notfallmässige Evakuation in seine Planung mit einzubeziehen. Nun sagt Kollege Hess, es sei unverantwortlich, den eigenen Truppen nicht auch die eigenen Mittel für die Rückkehr respektive Evakuation zur Verfügung zu stellen. Da muss ich mich schon fragen, ob man unsere Armeeangehörigen bei den bisherigen Einsätzen in unverantwortlicher Art und Weise gefährdet hat und weiterhin gefährdet. Denn bis jetzt hatten wir diese Flugzeuge ja nicht, und die Einsätze finden trotzdem statt. Darum auch meine Frage an den Bundesrat: Bestehen heute etwa keine Evakuationspläne? Wenn nicht, müssten wir ja unsere Leute aus Sicherheitsgründen sofort von diesen Einsätzen zurückziehen.