preparatory:AB 46852

Wortprotokoll

Es geht hier um die heikle Frage der Tiertransporte. Ich habe bereits beim Eintreten darauf hingewiesen.

Wir werden bei der Behandlung der Volksinitiative darauf zurückkommen und darüber diskutieren, inwiefern wir auf Tiertransporte aus dem Ausland Einfluss nehmen können. Aber selbst in unserem Land können Transporte lange dauern, dies in Anbetracht der Konzentration, die bei den Schlachthöfen in den letzten Jahren stattgefunden hat.

Hier gibt es einen Minderheitsantrag. Einig waren wir uns darin, dass Tiertransporte schonend und ohne unnötige Verzögerung durchzuführen seien, mit der Begründung, dass vielleicht ein Halt, um Tiere zu tränken oder zu ernähren, auch wünschenswert wäre. Wir haben kein Transitverbot vorgeschlagen, weil eine tierseuchenrechtliche Bestimmung nur den Transit von Nutztieren auf der Schiene erlaubt.

Wir sind ungleicher Meinung in Bezug auf den Zusatz der Minderheit: "Tiertransporte sind auf das Nötigste zu beschränken." Für die Mehrheit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, zudem dürfen wir auch die gesetzgeberische Praktikabilität nicht aus den Augen verlieren. Es geht uns nicht nur um Schlachttiere, sondern ebenso um tägliche Transporte, um Pferdetransporte oder um Hunde, die man in Käfigen transportiert. Aber Sie müssen sich selbst eine Meinung darüber bilden.