Tschuppert Karl · Nationalrat · 2000-06-15

Wortprotokoll

Sie begreifen, Herr Jutzet, dass ich das etwas anders beurteile. Als wir nämlich vor zwei Jahren die schweizerische Agrarpolitik völlig neu gestaltet haben, war für uns alle klar, dass das nicht für alle Bereiche der Weisheit letzter Schluss sein konnte. Die Erfahrungen, die wir seit der Inkraftsetzung der Direktzahlungen gemacht haben, haben unsere damaligen Bedenken bestätigt.

Die nun immer mehr spürbaren Auswirkungen der neuen Agrarpolitik zeigen doch klar Folgendes auf: Wenn ein möglichst grosser Teil sich über Wasser halten soll, braucht es Rahmenbedingungen, die stimmen. Mir geht es bei meinem Vorstoss vor allem darum, dass nicht nur in der von Gesetzes wegen vorgeschriebenen Zeit die Marktstützungen überprüft werden müssen, sondern auch die Ausgestaltung unserer Direktzahlungen überprüft werden muss. Mir schwebt eine vermehrte Trennung zwischen der Leistungsabgeltung und den sozialen Komponenten bei den Direktzahlungen vor, deren gesetzliche Abstützungen meiner Meinung nach in Zukunft viel besser nach den verschiedenen Zielsetzungen ausgerichtet sein müssten.

Ich bitte Sie, meinen Vorstoss als Postulat zu überweisen.