Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2004-12-01

Wortprotokoll

Das Bundesamt für Sport hat die gezielten Kürzungen, die wir von ihm erwarten, dort vorgeschlagen, wo es nach seiner Beurteilung zu verantworten war. Es ist daher zum Schluss gekommen, dass die Umsetzung der Leistungen auch mit einer Kürzung von 1,5 Millionen Franken ohne Einbussen möglich ist. An die Adresse von Frau Humbel möchte ich insbesondere festhalten, dass die Aussage, wonach wegen dieser Kürzung 15 000 Jugendliche und 150 Leiterinnen und Leiter pro Jahr keinen freiwilligen Jugendsport mehr erleben könnten, so auf jeden Fall nicht zutrifft.

Im Haushaltjahr 2003 wurden statt der damals budgetierten 56 Millionen nur 48 Millionen Franken ausbezahlt, und es blieb mithin ein Kreditrest von mehr als 8 Millionen übrig. Das ist zu einem guten Teil auch auf die Umstellung des Auszahlungsmodus zurückzuführen, indem nämlich die Auszahlung für die Winterkurse erst im Folgejahr erfolgt und dann eben auch in die neue Rechnung kommt. Bereits in den Jahren 2001 und 2002 blieben auf diese Weise jeweils Kreditreste übrig. Die hier vorgesehene Reduktion ist geringer als die Sockelkreditreste der letzten Jahre. Es ist vertretbar und scheint deshalb auch verantwortbar, dass wir eine solche Reduktion vornehmen. Sollte der Betrag dann wider Erwarten nicht ausreichen, um die Leistungen einzuhalten, wird der Bundesrat nicht zögern, im Jahr 2005 via Nachtragskredit wieder an Sie zu gelangen.

Was bei einer echten und weiter reichenden, das heisst über das Volumen von Kreditresten hinausgehenden Kürzung leiden könnte, ist - ich wiederhole es - weniger die Zahl der erfassten Jugendlichen als vielmehr die Qualität der Kaderbildung für Jugend+Sport-Leitende sowie die Motivation für die vorwiegend ehrenamtliche Tätigkeit. Dort sind wir gefordert, unsere Einflüsse geltend zu machen und diese Leute bei der Stange zu halten, nicht aber bei den Jugendlichen.

Ich ersuche Sie deshalb, dem Antrag des Bundesrates zuzustimmen.

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