Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2004-12-01

Wortprotokoll

Das VBS hat neben seinen Technologien bezüglich der Landesverteidigung in den letzten Jahren eine weitere Technologie entwickelt - das darf ich mit Gewissheit sagen -, nämlich das Verkaufen von nicht mehr benötigtem Material. Jedes Quartal kommen neue Listen. Man hat Tausende von Artikeln verkauft. Man hat zum Teil damit neue Märkte geöffnet. Man hat die Ware an den Mann und an die Frau gebracht und hat hier auch viel Fantasie entwickelt. Das war auch richtig. Dieser Prozess ist immer noch im Gang. Der Übergang von der "Armee 95" in die "Armee XXI" ist u. a. eben auch ein Übergang von einer Materialkategorie in andere Materialkategorien.

Jetzt schliessen diese Verkäufe den Immobilienbereich ein. Trotz aller Bemühungen muss man hier mit dem Markt eben vorsichtiger sein, als wenn man Wolldecken oder Verbrauchsmaterial verkauft. Der Immobilienmarkt reagiert auf solche Zeichen sensibel. Wenn Sie jetzt hingehen und beschliessen, das VBS müsse in einem einzigen Jahr wesentlich mehr verkaufen, als es selber als realistisch einschätzt, dann muss das Departement den Markt forcieren. Das [PAGE 1848] wissen natürlich diejenigen, die gegebenenfalls kaufen wollen. Somit erreichten wir mit einem solchen Beschluss haargenau das Gegenteil von dem, was wir eigentlich möchten, nämlich gute Preise.

Wir müssen auch im Auge behalten, was in diesem Bereich bisher geschah. Im Jahr 2003 hat man im Budget Verkäufe für 9 Millionen Franken eingestellt, aber effektiv wurde dann etwas weniger erzielt. Jetzt möchte man hier auf 25 Millionen Franken oder gar mehr steigen. Wir finden, dass diese forcierte Verkaufsanstrengung ohne Berücksichtigung der Marktbedingungen schwierig ist. Das VBS hat auf der anderen Seite bewiesen, dass es sich von nicht mehr benötigtem Material, aber auch von Immobilien trennen will und muss, und hat nach bestem Wissen und Gewissen diese 25 Millionen Franken eingestellt. Es hat sie schon als eine gute Grenze betrachtet, und ich ersuche Sie, hier nicht weiter zu gehen. Das wäre nach meiner Meinung eine rein kosmetische Übung, die im Augenblick zwar schön aussehen mag, weil damit das Budget etwas näher an die Schuldenbremsentauglichkeit herankommt, aber der Effekt wird am Ende dort erzielt, wo die Verkäufe stattfinden.

Ich bitte Sie, verantwortungsbewusst vorzugehen und daher dem Entwurf des Bundesrates zu folgen.