Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2004-12-01

Wortprotokoll

Ich ersuche Sie, den Antrag Weyeneth abzulehnen.

Gestatten Sie mir eingangs die Bemerkung, dass wir im vergangenen Jahr im Bereich der Tresorerie intensiv gearbeitet haben. Wir haben gesehen, dass die Zinsen relativ tief sind, dass es eine Zeit ist, in der man Anleihen neu begeben kann, zu günstigen Konditionen. Der Bund hat derzeit Anleihen von etwa 82 Milliarden Franken ausstehend. Wir haben im laufenden Jahr etwa 14 neu begeben. Wir haben die Zinssituation also ausgenützt. Das einmal als allgemeine Bemerkung zum Bereich der Tresorerie.

Die Unterschiede, auf die Herr Weyeneth aufmerksam macht, finden Sie auf Seite 472b in Ihrem Voranschlag. Dort finden Sie bei der ganzen Darstellung der Passivzinsen ganz zuoberst unter Buchstabe a die Zeile Agio. Dort liegt die Differenz zu dem, was Herr Weyeneth zur Diskussion stellt. Die Differenz ist nämlich auf vereinnahmte Agios aus dem Jahr 2003 zurückzuführen. Wir sind in den letzten Jahren mehr und mehr dazu übergegangen, bestehende Anleihen aufzustocken - dies eher, als neue zu begeben. Je nach der Zinssituation, also je nach dem Verhältnis der Zinsen der alten Anleihen zu den aktuellen Renditen, entstehen durch diese Politik natürlich Agios, und gelegentlich entsteht dann halt auch einmal ein Disagio. Das wäre dann das Gegenstück.

Im Jahr 2003 haben wir Agios im Umfang von 514 Millionen Franken realisiert. Diese schlagen sich natürlich als Ausgabenminderung bei den Passivzinsen nieder. Das finden Sie auch im Voranschlag. Agios sind relativ schwer zu prognostizieren, weil nie zuverlässig vorausgesagt werden kann, welche Anleihen aufgestockt werden. Die Entscheide fallen teilweise nach Auswertung der Marktverhältnisse, manchmal auch kurzfristig. Dann kommen in einer späteren Phase je nachdem auch die Agios zum Tragen.

Nun haben wir für den Voranschlag 2005 Agios in der Höhe von 78 Millionen Franken eingestellt. Wir beurteilen heute die Situation so, dass diese Agios im nächsten Jahr auch eintreten werden, weil die Ausgangslage gegenüber dem Jahr 2003 im Zusammenhang mit der Tresorerie eine andere geworden ist. Damit erklären wir die Differenz. Ohne diese Agios ist der Anstieg bedeutend kleiner und kann mit dem Anstieg der Verschuldung und der Entwicklung der Zinssätze erklärt werden. Somit besteht nach Meinung des Bundesrates kein Bedarf, hier etwas aufzustocken oder, im Gegenteil, die Agios bzw. die Passivzinsen tiefer anzusetzen.

Ich ersuche Sie, dem Entwurf des Bundesrates zu folgen.