Loepfe Arthur · Nationalrat · 2004-12-02

Wortprotokoll

Für die Abgeltung des Regionalverkehrs sind, wie Sie sehen, 1,286 Milliarden Franken im Budget eingestellt. Dies sind 98 Millionen mehr als im Vorjahr. Ich kann die Rechnung von Frau Fässler nicht nachvollziehen. Ich nehme die Zahlen, wie sie im Budget stehen, im dicken Buch, und dort stehen diese 98 Millionen. Herr Bundesrat Merz hat auch erklärt, dass das richtig ist, was im Buch steht.

Noch etwas: Im Vergleich zum Vorvorjahr - das wäre 2003 - haben wir jetzt im Budget 2005 eine Erhöhung von 110 Millionen Franken. Es ist also ein dauernder Anstieg.

Die Minderheit Fässler fordert nun zusätzliche 15 Millionen. Da sage ich Ihnen wiederum im Namen der Kommission: Das sind 15 Millionen mehr, wir haben nur noch 30 Millionen Franken Reserve, das sprengt eindeutig den Rahmen. Eine Kompensation im Bereich Verkehr ist nicht vorgeschlagen.

Darum empfehle ich Ihnen im Namen der Mehrheit, den Minderheitsantrag abzulehnen und für den Antrag der Mehrheit zu stimmen.